Greenville Freundlich waren die Gespräche, die Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries in dieser Woche in Washington und South Carolina führte. Einzig im Fall des neuen US-Handelsbeauftragen Robert Lighthizer herrschte eine etwas angespannte Stimmung. Viel Zeit nahmen sich aber alle, neben Lighthizer auch Zypries Amtskollege Wilbur Ross und Paul Ryan, Sprecher des Repräsentantenhauses. Es gab einen konstruktiven Austausch, wie man immer so schön sagt, viele heitere Minen und freundliche Gesten. Ross versprach, am 27. Juni zum Gegenbesuch nach Berlin zu kommen. Henry McMaster, der republikanische Gouverneur von South Carolina, versicherte, dass er sich in Washington für die Belange der deutschen Unternehmen einsetzen wird. Er will schließlich keine Arbeitsplätze in seinem Staat verlieren, wo BMW das weltgrößte Werk hat.
Außer netten Worten und Versprechen kam allerdings nicht viel rum bei den Gesprächen. Weder beim Streitthema Stahl, noch beim Streitthema Handelsüberschuss oder in Bezug auf die Einstellung der USA zur Welthandelsorganisation WTO gab es entwarnende Ansagen. Einzig konkretes: Es soll eine Arbeitsgruppe zwischen Deutschland und den USA gegründet werden zu den Themen China, Ausbildung und Industrie 4.0. Das klingt eher nach „Und wenn ich mal nicht weiter weiß, dann bilde ich einen Arbeitskreis“ als wirklich beruhigend für die deutsche Wirtschaft, die durch die protektionistischen Tendenzen der USA zutiefst verunsichert ist.
Die Strategie von Zypries könnte aus der Feder eines Berufsdiplomaten stammen: Erklären, überzeugen, abwarten, reden, Freundschaft pflegen. Im Umgang mit normalen Regierungen kann diese Strategie sogar aufgehen – man redet auf den unteren Ebenen, um den großen Apparat von etwas zu überzeugen. Aber die Regierung Trump ist eben alles andere als normal.
Tatsächlich zeigte sich schon am Freitag, wie viel die Freundschaft zu US-Präsident Donald Trumps Untergebenen tatsächlich wert ist. Der 70-Jährige wetterte wie eh und je harsch gegen Deutschland, den deutschen Handelsüberschuss, deutsche Autobauer. Dabei hatte kurz zuvor Ross nach dem Gespräch mit Zypries noch die enge Verbindung zwischen Deutschland und den USA betont und den Wunsch geäußert, dass sowohl deutsche Firmen mehr in Amerika aber auch umgekehrt amerikanische Firmen mehr in Deutschland investieren sollen.
Nein, eine klare Linie, eine gemeinsame Strategie der US-Regierung ist nicht zu erkennen und das gilt nicht nur für den Bereich der Wirtschaftspolitik. Die wichtigste Verbindung, die ins Weiße Haus derzeit besteht, zentriert sich daher nur auf einen Mann: Donald John Trump.
Ein beunruhigender Gedanke vor dem Hintergrund, dass der sich in Gesellschaft Saudi-Arabiens und Russlands wohler zu fühlen scheint als umgeben von Staats-und Regierungschefs europäischer Staaten.
