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Diebstahl geistigen Eigentums US-Vizepräsident Pence greift Chinas Handelspraktiken massiv an

Schwere Vorwürfe gegen die Volksrepublik: China stehle geistiges Eigentum und exportiere Zensur. Dennoch hofft Pence auf ein Ende des Handelsstreits.

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Der US-Vizepräsident sendet widersprüchliche Signale in Richtung China. Quelle: AP

US-Vizepräsident Mike Pence hat China den Diebstahl von Betriebsgeheimnissen in großem Stil und weitere unfaire Handelspraktiken vorgeworfen. Gleichzeitig zeigte er sich jedoch zuversichtlich, dass es den beiden größten Volkswirtschaften noch gelingen kann, auf der Basis von gegenseitigem Respekt ein umfassendes und faires Handelsabkommen abzuschließen. Die USA wollten Peking nicht aus dem globalen Wirtschaftssystem ausschließen, betonte Pence am Donnerstag in einer Rede zur China-Politik der US-Regierung.

„Bisher scheint es so, dass sich die kommunistische Partei Chinas einer wirklichen Öffnung und Angleichung an internationale Normen widersetzt“, sagte Pence. In vielerlei Hinsicht sei Chinas Verhalten in den vergangenen Jahren „noch aggressiver und destabilisierender“ geworden. China helfe „weiterhin beim Diebstahl unseres geistigen Eigentums“, kritisierte Pence weiter. In den meisten Fällen gestohlenen geistigen Eigentums in den USA habe der Bundespolizei FBI zufolge China seine Hände im Spiel, so Pence. Dies koste amerikanische Firmen jährlich viele Milliarden US-Dollar.

Pence kritisierte auch die Bemühungen Chinas, amerikanische Unternehmen und Institutionen bei jeglicher Kritik an Peking einschüchtern zu wollen. „China exportiert heute nicht nur Waren im Werte von Hunderten Milliarden Dollar auf unfaire Weise in die USA, sondern versucht jüngst auch, Zensur zu exportieren, das Kennzeichen seines Regimes“, sagte Pence. China mache sich damit die Gier von Unternehmen zunutze, die ihre Marktstellung nicht gefährden wollten.

US-Präsident Donald Trump hat vor mehr als einem Jahr einen Handelskrieg mit China angezettelt. Washington will Peking mit Hilfe von Strafzöllen zu einer Änderung seiner Handelspolitik zwingen.

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