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Digitalsteuer USA bringen Sanktionen gegen Frankreich wegen Digitalsteuer in Stellung

Die US-Regierung hält die Steuer für eine Diskriminierung von US-Technologiekonzernen. Sobald Frankreich die Steuer erhebt, wollen die USA Sanktionen einführen.

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Die US-Regierung plant Sanktionen wegen der Digitalsteuer. Quelle: Reuters

Die USA planen Vergeltungsschritte gegen Frankreich wegen dessen Digitalsteuer. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sagte am Donnerstag, sein Land werde entsprechende Sanktionen bekanntgeben. Diese würden allerdings zunächst ausgesetzt, da Frankreich die Eintreibung der Steuer ebenfalls ausgesetzt habe. Die Regierung in Washington vertritt die Position, dass diese Abgabe eine Diskriminierung von US-Technologiekonzernen wie Google, Facebook und Apple bedeute.

Aus Branchenkreisen verlautete, die Sanktionen würden voraussichtlich an diesem Freitag bekanntgemacht. Die USA dürften sich dabei das Recht vorbehalten, Zölle auf französische Güter im Volumen von rund 500 Millionen Dollar zu erheben. Im vergangenen Monat hatten die Vereinigten Staaten angekündigt, sich aus den internationalen Gesprächen über eine Digitalsteuer zurückzuziehen. Nun will die EU eine solche Abgabe notfalls auf eigene Faust vorantreiben.

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