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Dilma Rousseff Im Absetzungsverfahren sagen weitere Zeugen aus

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Erfolg hält sich in Grenzen

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Betroffen ist davon auch die Übergangsregierung, die nach Rousseffs Absetzung einsprang. Drei Minister mussten wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten. Der amtierende Präsident Michel Temer, der zuvor Rousseffs Vize war und als Strippenzieher bekannt ist, wurde von Zeugen im Petrobras-Fall ebenfalls der Bestechung beschuldigt, aber nicht angeklagt.

In der Bevölkerung herrschen heute Empörung und Wut sowohl über Rousseff als auch über Temer. In einer landesweiten Umfrage des Instituts Datafolha vom Juli erklärten 62 Prozent der Teilnehmer, sie hätten lieber Neuwahlen, als einen der beiden als Präsidenten zu behalten. Rousseff hat versprochen, ein Referendum über Neuwahlen abzuhalten, falls sie das Verfahren im Senat übersteht. Doch als Voraussetzung dafür müssten sowohl sie als auch Temer zurücktreten oder abgesetzt werden.

Temer, ein 75-jähriger Karrierepolitiker der Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung, hat bislang keine Bereitschaft zum Rücktritt signalisiert. Er stilisiert sich selbst als unfreiwilligen Retter, dem nur am Wohl des gespaltenen Landes gelegen sei. Rousseffs Vorwurf, Drahtzieher des Amtsenthebungsverfahrens zu sein, weist er zurück. Im Falle einer endgültigen Absetzung der Präsidentin würde Temer bis zum Ende von deren regulärer Amtszeit 2018 an der Macht bleiben.

„Michel will Präsident bleiben, aber das darf er nicht zeigen“, sagt der Politikexperte Alexandre Barros aus Brasilia. „Das ist für alle eine komplizierte Gleichung.“ In jedem Fall stehen Rousseffs Chancen im Senat denkbar schlecht. Im Mai hatten 55 der insgesamt 81 Senatoren für ihre Suspendierung gestimmt - einer mehr, als für eine endgültige Amtsenthebung notwendig wäre.

Seitdem hat sich die Präsidentin nach Kräften bemüht, das Gremium umzustimmen. Sie twitterte fleißig gegen den „Putsch“, traf sich mit Journalisten und ihr wohlgesonnenen Senatoren und hielt Kundgebungen im ganzen Land ab. Doch der Erfolg hält sich offenbar in Grenzen: Erst vor rund zwei Wochen machten die Senatoren den Weg für die nun letzte Phase im Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff frei - mit einer Mehrheit von 59 zu 21 Stimmen.

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