Brüssel Offenbar ist Bewegung in die Verhandlungen zwischen USA und EU um die Schutzzölle auf Stahl und Aluminium gekommen: EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström berichtete am Mittwochabend von einem „guten Treffen“ mit US-Handelsminister Wilbur Ross.
In einer gemeinsamen Erklärung hieß es, man habe sich darauf verständigt, „einen sofortigen Diskussionsprozess mit Präsident Trump und der Trump-Regierung zu Handelsfragen von gemeinsamem Interesse zu beginnen“. Ziel sei, so schnell wie möglich für beide Seiten akzeptable Ergebnisse zu erzielen.
EU-Diplomaten werteten das als „positives Signal“. Noch habe die EU aber nicht erreicht, dass sie formal von den US-Schutzzöllen in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium ausgenommen werde. Die finale Entscheidung darüber liege bei US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte anderen Staaten angeboten, über Ausnahmen zu verhandeln, und dafür eine Frist bis Donnerstagnacht gesetzt. Ab Freitag sollen die Zölle in Kraft gesetzt werden.
Auch EU-Ratspräsident Donald Tusk zeigte sich vorsichtig optimistisch: „Ich habe gute Gründe anzunehmen, dass Kommissarin Malmström mehr erreichen wird, als wir das noch vor zwei oder drei Tagen annehmen konnten“, sagte er.
Trumps Handelsbeauftragter Robert Lighthizer hatte kurz zuvor eine Verlängerung der Frist in Aussicht gestellt. Mit der EU, Australien und Argentinien werde noch über Ausnahmen verhandelt, sagte er vor einem Ausschuss des Kongresses. Er hoffe, dass diese Gespräche bis Ende April abgeschlossen werden könnten.
Während der laufenden Gespräche sollten die Zölle auf Stahl und Aluminium nicht greifen, sagte Lighthizer. Die Entscheidung darüber liege aber letztlich beim Präsidenten selbst.
Das ist der weitere Zeitplan
Malmström und Lighthizer werden am Abend noch einmal zu Gesprächen zusammenkommen. Anschließend fliegt die Handelskommissarin zurück nach Brüssel. Am Donnerstagmorgen um 9 Uhr wird sie die EU-Botschafter der Mitgliedsstaaten über die Ergebnisse unterrichten.
Am Nachmittag beraten die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel über die Antwort der EU auf die Schutzzölle der US-Regierung. Im Raum stehen eine Beschwerde vor der Welthandelsorganisation, aber auch Vergeltungszölle auf US-Produkte.
