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Ehemalige Sowjetstaaten Poroschenko leitet GUS-Austritt der Ukraine ein

Der ukrainische Präsident will sich weiter von Russland distanzieren – und plant den Ausstieg aus der Organisation ehemaliger Sowjetrepubliken.

Die Führung in Kiew distanziert sich seit der Krimkrise immer weiter vom russischen Nachbarn. Quelle: dpa

KiewDie Ukraine will aus den Strukturen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) aussteigen. Auch die ukrainische GUS-Vertretung in Minsk (Weißrussland) solle geschlossen werden, kündigte Präsident Petro Poroschenko am Donnerstag bei einem Sicherheitsforum in Kiew an. Der Grund sei, dass die GUS die „russische Aggression“ nicht verurteilt habe.

2014 hatte Moskau sich die südukrainische Halbinsel Krim einverleibt. Anschließend unterstützte der Kreml prorussische Separatisten in der Ostukraine. Die Führung in Kiew sieht sich seitdem im Krieg mit dem Nachbarn.

1991 hatte die Ukraine zusammen mit Weißrussland und Russland die Organisation ehemaliger Sowjetrepubliken gegründet. Kiew hat den Vertrag aber nie ratifiziert und ist deshalb nur assoziiertes Mitglied. Die GUS wird von Russland dominiert. Zwischen dem Großteil der GUS-Mitglieder gilt Freihandel. Russland setzte diesen mit der Ukraine schon Anfang 2016 wegen der EU-Annäherung des Nachbarn aus.

Poroschenko bekräftigte bei seiner Rede zudem den Westkurs der früheren Sowjetrepublik. Nato und EU sollten schon bald eine strategische Entscheidung treffen, ob sie die Ukraine aufnehmen, forderte Poroschenko. Bei Nato und EU ist eine Aufnahme Kiews derzeit kein Thema.

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