Janet Yellen hat aus ihrer Ablehnung gegenüber Donald Trump selten ein Geheimnis gemacht. Offen widersprach die Chefin der US-Notenbank Federal Reserve (Fed) dem US-Präsidenten, etwa in Fragen zur Bankenregulierung. Eine Zusammenarbeit mit dem mächtigsten Mann der Welt lehnt sie ab; in genau zwei Wochen endet ihre Amtszeit. Dennoch erkennt Yellen an, dass die US-Wirtschaft in einem äußerst robusten Zustand ist – auch dank des streitbaren Republikaners. „Die Stimmung der Unternehmen ist unter Trump emporgeschossen“, sagt Yellen. Und Optimismus und Herdentrieb gehörten zu einem Aufschwung nun einmal dazu.
Seit genau einem Jahr ist Donald Trump nun US-Präsident. Durch dieses Amt gilt er gemeinhin als der mächtigste Mann der Welt. Er hat es gleichzeitig aber auch geschafft, einer der bekanntesten Menschen auf diesem Planeten zu werden. Kein Tag vergeht, ohne dass über Donald Trump geredet wird: in Amerika wie in Europa, in Nordkorea wie in Venezuela. Meistens schlecht.
Donald Trump hat es in den 365 Tagen im Amt den Kritikern leicht gemacht, negativ über ihn zu sprechen. Mit der unnötigen Entscheidung, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlagern, heizt er den Nahohst-Konflikt an; mit seinem Einreiseverbot für Menschen aus mehreren muslimischen Ländern in die USA – auch mit gültigem Visum – schürt er den Hass auf die Vereinigten Staaten. Mit seinen Angriffen auf Mexiko und Migranten hat er die Rechten in den USA aufgehetzt, der Terror von Charlottesville war die traurige Folge. Zudem der verbale Schlagabtausch zwischen Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un, den man unterhaltsam bis lustig finden könnte, würden sich hier nicht zwei Regierungschefs mit der Befehlshoheit über Atomwaffen gegenüberstehen. Und dann ist da noch der der Shutdown, pünktlich zum ersten Jahrestag der Trump-Präsidentschaft. Die staatliche Finanzierung für den Bundeshaushalt lief am Freitag um Mitternacht aus. Der öffentliche Dienst in den USA kommt damit in Teilen zum Erliegen.
Was auf die USA beim Regierungsstillstand zukommt
Sie wurden geschlossen. Dasselbe galt für zahlreiche staatliche Museen und andere Touristenattraktionen in Washington. Die Einnahmenverluste in den entsprechenden Regionen wurden auf eine halbe Milliarde Dollar geschätzt.
Sie schickten 90 Prozent ihrer Beschäftigten in den Zwangsurlaub. Dadurch wurden Steuerrückerstattungen im Wert von rund vier Milliarden Dollar verspätet ausgezahlt.
Offen blieben dagegen die Bundesgerichte. Sie können nach amtlichen Angaben im Falle eines Regierungsstillstands drei Wochen ohne frische Zuwendungen weiterarbeiten.
In diesem Bereich stellten die Behörden zwischenzeitlich nur ein eingeschränktes Angebot zur Verfügung. Mitunter verzögerte sich die Bearbeitung von Neuanträgen. Leistungszahlungen wurden aber nicht aufgeschoben
Hier kam es nicht zu größeren Unterbrechungen.
Die Soldatinnen und Soldaten blieben komplett im Dienst. Anders war dies bei den 800.000 Zivilbedienstete des Verteidigungsministeriums, von denen etwa die Hälfte ohne Bezahlung freigestellt wurden. Nach einer Woche Regierungsstillstand wurden fast alle Bediensteten wieder zurückgeholt, nachdem das Ministerium auf ein erst kurz zuvor verabschiedetes Sondergesetz zur Finanzierung der Streitkräfte zurückgegriffen hatte.
Bei der Briefzustellung und anderen Post-Dienstleistungen gab es keine Unterbrechung. Die US-Post finanziert ihr Tagesgeschäft aus Briefmarken und anderen Gebühren, Steuergelder erhält sie dafür nicht.
Flug- und Bahnreisende spürten keine größeren Auswirkungen. Sicherheitspersonal und Fluglotsen arbeiteten wie üblich weiter. Verzögerungen gab es bei der Bearbeitung von Pass-Anträgen und der Ausgabe der Ausweise, da diese Dienstleistungen außer durch Gebühren auch durch Haushaltsgelder finanziert werden.
Auch Kreditnehmer mussten in manchen Fällen auf Bearbeitung ihrer Anträge warten. Denn die Banken konnten vorübergehend nicht auf Regierungsdienste zur Überprüfung von Einkommens- und Sozialleistungsangaben zugreifen.
Die Lebensmittelkontrolleure des Agrarministeriums blieben im Dienst. Allerdings wurden keine Statistiken des Ministeriums mehr veröffentlicht, und die Internetseite des Ministeriums blieb schwarz und zeigte einen Link zu einer Seite, auf der der "Shutdown" erklärt wurde.
Keine Frage: Politisch hat Donald Trump viel Schaden angerichtet. Er hat die Welt unsicherer gemacht, und das Amt gleich mehrmals beschmutzt. Seine Wirtschaftsbilanz, bezogen auf die heimischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, fällt gleichwohl freundlicher aus, wie nicht nur Janet Yellen feststellen muss.
Die US-Wirtschaft befindet sich in einem ausgezeichneten Zustand. Im zweiten und dritten Quartal 2017 wuchs das Bruttoinlandsprodukt über drei Prozent. 2018 wird es ähnlich weitergehen: Die Bank of America (BoA) rechnet mit einem Plus von 2,4 Prozent, Goldman Sachs erwartet 2,5 Prozent. Und da sind potentielle Konjunkturimpulse durch die von Trump anvisierten Steuersenkungen noch nicht einmal mit eingerechnet. Die Arbeitslosenquote liegt bei 4,1 Prozent, Tendenz weiter fallend. Und die Inflation pendelt sich bei der Zielmarke von 2,0 Prozent ein. „Selbst wenn man diese Zahlen Donald Trump nicht komplett zu verdanken hat, so muss man doch feststellen, dass sich die Sorgen, er würde der Wirtschaft schaden, nicht bewahrheitet haben“, sagt Ethan Harris, Chefvolkswirt der Bank of America.
Tatsächlich fürchtete die Wirtschaft mit dem Amtsantritt von Donald Trump um ihre Wachstumschancen. Kündigte Trump doch in kürzester Zeit das transpazifische Freihandelsabkommen TPP auf, unterzog dem wichtigen NAFTA-Abkommen mit Kanada und Mexiko einen kritischen Blick und sprach davon, die US-Schulden neuverhandeln zu wollen.
Arbeitgeber freuen sich über Trump
Schaden haben die US-Unternehmer aber (bisher) nicht genommen. Zum einen lehnt Donald Trump den Freihandel nicht per se ab, sondern „nur“ multilaterale Abkommen. Der US-Präsident bevorzugt bilaterale Verträge. In diesen nämlich können die Vereinigten Staaten besser ihre Bedingungen diktieren. Seitdem zusätzlich der Euro gegenüber dem Dollar deutlich zulegte, haben die US-Exporteure endgültig mehr Vor- als Nachteile in den vergangenen Monaten erfahren.
Durch die Bank weg freuen sich die US-Arbeitgeber über die Lockerung von Regulierungen, sowie über die Steuerreform, die die Körperschaftssteuer von 35 auf 21 Prozent senkt und großzügige Abschreibungen ermöglicht. „In innenpolitischen Fragen hat Trump wie ein gewöhnlicher Republikaner agiert“, bilanziert Ian Bremmer, Gründer und Präsident der US-Denkfabrik Eurasia Group. Er habe Auflagen der Obama-Regierung zurückgenommen, vor allem im Umwelt- und Energiebereich, habe eine Steuerreform auf den Weg gebracht und konservative wie wirtschaftsfreundliche Richter ernannt. Wenig überraschend kommt Bremmer zu dem Punkt: „Die Wirtschaft brummt.“
Wie nachhaltig das Trumpsche Wirtschaftsprogramm aber ist, wird sich in der Krise zeigen. Der Konjunkturaufschwung ist schon heute einer der längsten in der Geschichte. „Es ist nicht eine Frage, ob die Rezession kommt, sondern wann“, sagt BoA-Chefvolkswirt Ethan Harris. Trump wäre also gut beraten, die USA schon heute krisenfest zu machen. An Ansatzpunkten mangelt es nicht. Die USA leiden nach wie vor unter einer in die Jahre gekommenen Infrastruktur: Brücken, Straßen und Schulen sind teils in einem jämmerlichen Zustand.
Ein zweites großes Problem für die Unternehmen vor Ort ist der Fachkräftemangel. Schon heute können viele Arbeitgeber offene Stellen nicht besetzen, da es an geeigneten Kandidaten fehlt. Zwar hatte Trump angekündigt, die Aus- und Weiterbildung der Arbeitskräfte zu fördern und zu fordern. Doch den Worten sind bislang keine Taten gefolgt. Ein Expertengremium soll Vorschläge für die Einführung einer Lehre sowie einer dualen Ausbildung nach deutschem Vorbild machen – doch bis heute gibt es kein entsprechendes Papier.
„Die Investition in Bildung zahlt sich im Aufschwung wie im Abschwung aus“, sagt Chefvolkswirt Harris. Boomt die Konjunktur, könne die Produktion nur mit den nötigen Fachkräften ausgeweitet werden. Schwächt sich die Weltwirtschaft ab, hätten die Arbeitnehmer mit der bestmöglichen Qualifikation die größten Chancen, ihren Job zu behalten oder einen neuen zu finden. „Wir brauchen einen großen und schnell verfügbaren Pool an top-ausgebildeten Arbeitskräften“, sagt Harris. Davon sind die USA aber weit entfernt. Es gibt für Donald Trump in den kommenden drei Jahren also viel zu tun. In der Wirtschaftspolitik, und erst recht auf der Weltbühne.
