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Elf Fragen zur US-Wahl Was passiert bei einem Patt? Werden die Wahlen manipuliert?

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Das Wahlsystem der USA - manipulierbar und undemokratisch?

Werden die Wahlen manipuliert?

Beide Präsidentschaftskandidaten fürchten, dass das Votum manipuliert werden könnte. Trump stachelte seine Wähler an, dass es Wahlbetrug sein müsse, wenn er verlieren sollte. Clinton hingegen glaubt, dass Russland versuchen könnte, die Abstimmung zu beeinflussen.

Wahr ist: Hacker haben sich Zugang zu den Wählerverzeichnissen von Illinois und Arizona verschafft. Das bestätigte das FBI. Laut Medienberichten sollen die Wählerdatenbanken von mehr als 20 US-Bundesstaaten angegriffen worden sein. Offenbar wurden aber keine Daten geändert. Vielmehr ging es den Hackern darum, die Informationen zu verkaufen. Selbst wenn die Datenbanken verändert worden wären: die Bürger könnten trotzdem noch wählen gehen. Das Chaos über unterschiedliche Daten würde aber wohl zu Verzögerungen führen.

Der zweite Angriffspunkt sind elektronische Wahlmaschinen, die in einigen Bundesstaaten zum Einsatz kommen. Über zwei Drittel der Wähler machen ihr Kreuz auf Papier. Betrug von außen: unmöglich. Knapp ein Drittel aber wird elektronische Wahlmaschinen benutzen, die per se angreifbar sind – sollte ein Angreifer physischen Zugang zu dem einzelnen Gerät haben. Ans Internet angeschlossen sind die Maschinen nämlich nicht. Und: Die Geräte drucken nach jeder Stimmabgabe einen Beleg aus, auf dem die Wähler überprüfen können, ob alles seine Richtigkeit hat.

Rund sieben Millionen Maschinen älterer Jahrgänge drucken keinen Beleg aus. Diese Geräte sind folglich am ehesten manipulierbar. Aber: Herauszufinden, wo diese Geräte zum Einsatz kommen und dann jedes einzelne von ihnen zu manipulieren, erfordert jede Menge Wissen und Ressourcen. Kurzum: Manipulationen im großen Stil dürften nahezu ausgeschlossen sein.

Sind die US-Wahlen undemokratisch?

Das Wahlsystem in den USA unterscheidet sich fundamental von dem deutschen Urnengang zur Bundestagswahl. Wie bei uns sind die Wahlen geheim – die Stimmabgabe erfolgt unbeobachtet und unbeeinflusst in einer Wahlkabine – und frei. So kann sich ein jeder US-Bürger theoretisch zur Wahl aufstellen lassen, für den Bürger gibt es am Wahltag mehrere Kandidaten zur Auswahl.

Hillary Clinton im Portrait

Das Problem: Nicht jede Stimme zählt gleich viel. In den USA wird der Präsident über Wahlmänner bestimmt. Zwar schickt jeder Bundesstaat abhängig von seiner Größe eine unterschiedliche Zahl an „Electorals“ zur Präsidentenwahl. Kleine Staaten aber werden dabei bevorzugt. So repräsentiert ein Wahlmann aus Kalifornien über 677.000 Bürger, ein Entsandter aus New Hampshire  aber nur gut 329.000 Bürger. Jede Stimme hat damit nicht gleich viel Gewicht. „Die Gründungsväter der USA fürchteten, dass kleine Staaten wie New Hampshire unbedeutend werden“, erklärt Geoffrey Skelley, Politikwissenschaftler an der University of Virginia. „Heute genießt es als Swing State große Aufmerksamkeit. Ohne das Wahlmänner-System würde der Staat vollkommen ignoriert. Aber ja, es ist ein Kompromiss, der durchaus Schwächen aufweist.“

Wieso wählen die Amerikaner eigentlich dienstags?

Seit mehr als 160 Jahren wird der mächtigste Mann des Landes an einem Dienstag im November gewählt. Der US-Kongress hatte im Jahr 1845 diesen Termin einheitlich für die Wahl der Wahlmänner der damals erst aus 28 Bundesstaaten bestehenden Vereinigten Staaten festgelegt. In dem Agrarland Amerika sollte der Wahltag zeitlich so liegen, dass die Ernte bereits eingefahren ist. Zugleich durfte der Termin nicht in den Winter fallen, damit die Wähler aus den meist ländlichen Gebieten nicht durch zu schlechtes Wetter an ihrer Reise zum nächsten Wahllokal gehindert wurden.

Den Sonntag schloss der Gesetzgeber als Wahltag aus, weil dies für die religiösen Amerikaner der Tag des Herrn war. Der Montag galt als Anreisetag, denn damals gab es meist nur in der Bezirkshauptstadt die Möglichkeit zu wählen. Der Donnerstag fiel gänzlich aus, weil an dem Tag die damals ungeliebten Briten ihr Parlament wählten. Der Freitag galt als ungünstig, weil man sich auf den Samstag, den traditionellen Markttag, vorbereiten musste. So blieben nur noch der Dienstag oder der Mittwoch übrig.

Die Wahl fiel schließlich auf den Dienstag nach dem ersten Montag im November. Dadurch wurde ausgeschlossen, dass der Wahltag auf einen 1. November fällt. Denn am ersten Tag eines Monats wurden an vielen Orten Gericht gehalten. Auch führten Händler ihre Bücher für den vorangegangenen Monat. Und es ist Allerheiligen – ein Kirchenfest.

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