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Elf Fragen zur US-Wahl Was passiert bei einem Patt? Werden die Wahlen manipuliert?

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Die Macht des US-Präsidenten

Wie mächtig ist der Präsident in Wirklichkeit?

Militärisch ist der US-Präsident sehr mächtig. Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Außerdem befindet sich der so genannte „Football“ jederzeit in seiner Nähe: Das ist der Koffer mit den Codes für den Einsatz von Atombomben. Das war auch ein Wahlkampfthema. Trump tönte: „Wenn wir die Atombomben haben, warum nutzen wir sie nicht“, fragte er Anfang des Jahres. Clinton warnte in einer Rede in San Diego: „Wollen wir seine Finger in der Nähe des Koffers haben?“

Trumps lapidare Haltung zum Einsatz nuklearer Waffen ist besorgniserregend. Und tatsächlich begleitet der Koffer mit den Codes und möglichen Anschlagszielen den Präsidenten wie ein Schatten.

Trumps wirtschaftspolitische Pläne

Jenseits der militärischen Stärke ist die Macht des Präsidenten begrenzt. Zwar kann er internationale Abkommen verhandeln, Kriminelle begnadigen und wichtige Behördenchefs ernennen. Doch schon bei der Auswahl etwa der obersten Verfassungsrichter benötigt der Präsident die Zustimmung des Senats. Jüngst scheiterte Barack Obama mit seinem Versuch, nach dem Tod eines Richters am Supreme Court einen Nachfolger zu bestimmen.

Auch in der Gesetzgebung gibt es klare Grenzen. Zwar hat der Präsident ein Veto-Recht bei Gesetzen, die etwa vom Abgeordnetenhaus eingebracht werden. Doch selbst dann kann ein Veto vom Senat mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit überstimmt werden.

Das Who is Who der E-Mail-Affäre
Hillary Clinton Quelle: dpa
Hillary Clinton Quelle: AP
James Comey Quelle: AP
Anthony Weiner und Huma Abedin Quelle: AP
Donald Trump Quelle: AP
Paul Manafort Quelle: REUTERS
Wladimir Putin Quelle: REUTERS

Im Normalfall bringt natürlich der Präsident selber Gesetze ein. Und dafür benötigt er die Zustimmung sowohl des Repräsentantenhauses als auch des Senats. Derzeit haben die Republikaner in beiden Kammern die Mehrheit. Sollte es dabei bleiben, könnte Trump durchregieren. Allerdings ist auch sein Rückhalt innerhalb der Partei beschädigt.

Historisch gesehen scheitern viele Gesetzesvorhaben am Widerstand der Mehrheiten im Kongress. Im Schnitt wird nur jeder zweite Gesetzesentwurf des Präsidenten ein Gesetz. Obama scheiterte zuletzt etwa mit seinem Versuch einer umfassenden Einwanderungsreform.

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