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Embargo Syrien geht der Sprit aus

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Bevölkerung von Sanktionen betroffen

Das Jahr der Proteste
Arabischer Frühling Quelle: dpa
Occupy Wall Street Quelle: REUTERS
Stuttgart 21 Quelle: REUTERS
Euro (gegen Sparmaßnahmen) Quelle: dpa
Euro (gegen Euro-Rettung) Quelle: dapd
Tottenham Quelle: Reuters
Camila Vallejo Quelle: REUTERS

Nicht nur das Assad-Regime gerät in Bedrängnis, auch die Situation der Bevölkerung spitzt sich zu: der Strom fällt bis zu sechs Stunden täglich aus, das Getreide wird knapp, bei einer Inflation von 20 Prozent verteuern sich Alltagsgüter rasant, die Arbeitslosigkeit stieg auf 45 Prozent. „Sanktionen können die Zivilbevölkerung schonen, aber nie komplett aussparen – und das sollen sie vermutlich auch nicht. Denn sie haben auch die psychologische Funktion, die Moral zu untergraben“, sagt Wimmen. Ist die Bevölkerung mit den Lebensbedingungen unzufrieden oder fürchtet sich die Elite vor politischer Isolation, dann unterstützen sie bestenfalls die Rebellen.

Trotz des Embargos der Arabischen Liga unterlaufen einige Verbündete Assads die Sanktionen. Der Libanon ist völlig abhängig vom Handel mit Syrien und setzt ihn deshalb fort. Iran als traditionell wichtiger Bündnispartner liefert Getreide und militärische Ausrüstung. Hätte das iranische Regime nicht selbst mit Sanktionen zu kämpfen, würde es auch mit Öl und Devisen aushelfen. Das irakische Regime in Bagdad, das sich öffentlich bedeckt hält, unterstützt das syrische Regime mit fast 20 Milliarden Dollar.

Krise erschwert Appell

China und Russland leisten als Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat diplomatische Hilfe. Russland liefert außerdem Waffen. Rund 80 Prozent der syrischen Waffenimporte seit 2007 stammen aus Russland. Assad hat es nur seinen Verbündeten zu verdanken, dass sein Regime wirtschaftlich noch nicht komplett kollabiert ist.

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Das Beispiel Syriens zeigt, so Wimmen, dass in Zukunft eine zunehmend multipolare Ausrichtung der Welt und ein neues ökonomisches Machtgefüge die Durchsetzungskraft von Sanktionen aushöhlen könnte: Kriselt die Wirtschaft in der EU und den USA weiter, während einige Schwellenländer ihre ökonomische Blüte entfalten, könnte es für den Westen zunehmend schwierig werden, durch Sanktionen nicht nur an Werte wie Demokratie und Menschenrechte zu appellieren, sondern ihre Ziele auch tatsächlich durchzusetzen.

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