Hassan Ruhani und Donald Trump gelingt ein Kunststück: Der iranische und der US-amerikanische Präsident liefern sich einen verbalen Schlagabtausch – ohne überhaupt miteinander zu sprechen. Ruhani hatte nach seiner Rückkehr von der UN-Vollversammlung von einem angeblichen Angebot der USA zur Aufhebung von Sanktionen berichtet.
Die USA hätten im Gegenzug für Gespräche mit der Teheraner Führung ein Ende sämtlicher Sanktionen in Aussicht gestellt, erklärte Ruhani an diesem Freitag auf seiner offiziellen Internetseite.
Die Art der Strafmaßnahmen, die beendet werden sollten, habe zur Debatte gestanden. „Und sie [die USA, Anmerk. d. Redak.] haben eindeutig gesagt, wir heben alle Sanktionen auf“, sagte Ruhani. Allerdings sei dieser Vorstoß nicht in einer akzeptablen Art erfolgt. Angesichts der geltenden Strafmaßnahmen und „der vergifteten Atmosphäre des maximalen Drucks“ könne niemand den Ausgang von Verhandlungen vorhersagen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, der britische Premierminister Boris Johnson und der französische Präsident Emmanuel Macron seien in New York anwesend gewesen und hätten darauf gedrungen, dass ein Treffen zwischen der iranischen und der US-amerikanischen Führung stattfindet.
Ganz anders klingt die Interpretation des Weißen Hauses vom angeblichen Angebot der USA, die Sanktionen aufzuheben. „Der Iran wollte, dass ich die gegen ihn verhängten Sanktionen aufhebe, damit es ein Treffen gibt. Ich sagte, natürlich, nein“, widersprach Trump an diesem Freitag via Twitter den Äußerungen seines iranischen Amtskollegen.
Die Bundesregierung hatte sich enttäuscht über Irans Umgang mit dem Atomabkommen geäußert und einen Kurswechsel in Teheran gefordert. „Der Iran bewegt sich in die falsche Richtung“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums an diesem Freitag in Berlin. Das sei „beunruhigend“.
Die Internationale Atomenergiebehörde habe gerade in einem neuen Bericht festgestellt, dass Iran weitere Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht einhalte.
Anfang der Woche hatte sich Merkel mit Ruhani in New York getroffen. Hintergrund war die Hoffnung der Europäer, das gemeinsam mit Russland und China ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Dieses soll die Islamische Republik davon abhalten, eigene Atomwaffen zu entwickeln.
Dazu hatte auch Außenminister Heiko Maas (SPD) seinen iranischen Kollegen getroffen. Frankreichs Präsident Macron hatte wie Merkel am Rande der UN-Vollversammlung in New York die Hoffnung geäußert, dass Ruhani sich mit Trump treffen wird.
Die US-Sanktionen gegen Iran sind der Hauptgrund, warum die Führung in Teheran ihren Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht mehr nachkommen will.
Ruhani fordert von den Europäern einen Ersatz für die wirtschaftlichen Schäden, die aus den Sanktionen resultieren. Diese drohen die USA auch EU-Firmen an, die mit dem Iran Handel treiben. Das Land fordert eine Lockerung der US-Sanktionen als Vorbedingung für Gespräche und droht mit einem Ausstieg aus dem Atomabkommen.
