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Energie Showdown im Gasstreit

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Für die Ukraine werden die Verhandlungen nicht leicht. Zum einen steht das Land laut Wirtschaftsexperten vor dem Bankrott und kann deshalb keine Marktpreise für russisches Gas zahlen. Zum anderen ist die prowestliche Führung in Kiew mit Timoschenko und Präsident ViktorJuschtschenko innenpolitisch so zerrissen, dass eine einheitliche Verhandlungslinie fehlt. Juschtschenko machte seine Ablehnung desGipfels in Moskau deutlich, indem er kurzerhand ein Gegentreffen für Freitag in Kiew einberief - ohne Russland.

Der Gasstreit mit Russland ist in der Ukraine für die einstigen Verbündeten der Orangenen Revolution längst ein Kampf ums politischeÜberleben geworden. Juschtschenko, der laut Umfragen mit 2,9 Prozent Zustimmung zu Europas unbeliebtesten Präsidenten gehören dürfte,bremste laut Medien Timoschenko auch im Gasstreit immer wieder aus.

Er fürchtet vor allem, dass das marode ukrainische Pipelinenetz im Zuge des Gasstreits unter Moskaus Kontrolle fallen könnte. Doch angesichts der zunehmend schlimmeren Wirtschaftslage findet der in die NATO und EU strebende Juschtschenko zuhause kaum noch Gehör. Die Inflationsrate stieg Ende 2008 auf den Rekordwert von über 20 Prozent.

Ein Milliardenkredit des Internationalen Währungsfonds (IWF) verhinderte zuletzt den Bankrott des Landes. Und nun klagen die Ukrainer auch noch über Mangel an heißem Wasser, Heizgas oder über steigende Energiepreise. Dabei hatten sich Timoschenko und Putin noch im Oktober in einem Memorandum auf einen schrittweisen Übergang zu „marktüblichen Preisen“ innerhalb von drei Jahren verständigt.

Sollte Russland aber wie angekündigt nun in einem einzigen Schritt einen Sprung auf mehr als 400 Dollar je 1000 Kubikmeter Gas durchsetzen, droht der hoch verschuldeten früheren Sowjetrepublik der baldige Ruin. Bereits jetzt stehen ehrgeizige Vorhaben wie die Ausrichtung der Fußball-Europameisterschaft 2012 zusammen mit Polen auf der Kippe.

Die Opposition um Viktor Janukowitsch und seine im russischsprachigen Osten der Ukraine verankerte Partei der Regionen sieht nur noch einen Ausweg: Vorgezogene Parlaments- und Präsidentenwahlen. Ein durchaus wahrscheinlicher Sieg Janukowitschswäre dabei ganz im Sinne Moskaus.

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