Gazprom-Chef Alexej Miller ist klüger geworden. Als der traditionelle Neujahrskonflikt mit den säumigen Ukrainern vor drei Jahren zum ersten Mal eskalierte, ließ er den Gashahn noch vor laufenden Fernsehkameras abdrehen. Die Bilder entfachten im Westen einen Sturm der Entrüstung. Plötzlich begannen die Europäer an der Zuverlässigkeit ihres russischen Gaslieferanten zu zweifeln – ein PR-Debakel, von dem sich der Staatskonzern bis heute nicht richtig erholt hat.
Der Lieferstopp am Neujahrstag war diesmal eine völlig unspektakuläre Angelegenheit. In einem Moskauer Kontrollzentrum fuhren Ingenieure die Lieferungen vollautomatisch auf Null. Überrascht hat das in Europa kaum wen. Gazprom-Vertreter warnten seit Monaten, dass die Lieferungen in die Ukraine zum Jahreswechsel eingestellt werden könnten – und begründen dies durchaus nachvollziehbar mit nicht bezahlten Rechnungen. Die Europäer zeigten sich verständnisvoll; weder die EU noch Deutschland oder sonst ein Land der Union war bislang zu vermitteln bereit.
Die Rolle des Buhmanns liegt bei den Ukrainern – das ist das Verdienst von Alexej Miller und seiner raffinierten Kommunikationsstrategie. Die Ukrainer spielten bis zuletzt auf Zeit und zahlten die Schulden nicht; Gazprom hielt den westlichen Abnehmer darüber stets auf dem Laufenden und drohte weiter mit dem Lieferstopp. Diesmal haben die Russen mit offenen Karten gespielt, so scheint es, und die Ukrainer haben sich verzockt. Doch so einfach ist das nicht.
Zunächst einmal haben sich die Gründe für den Lieferstopp unmittelbar vor der Eskalation verschoben. Wochenlang hatte Gazprom stets die hohen Schulden des ukrainischen Versorgers Naftogas als Grund ins Feld geführt. Am Nachmittag des 30. Dezembers ließ das Kiewer Präsidialamt aber verbreiten, mehr als 1,5 Milliarden Dollar Schulden seien überwiesen worden. Über die Säumnisgebühren wolle man im neuen Jahr verhandeln. Am 31. Dezember sollte Premierministerin Julia Timoschenko nach Moskau fliegen und den Vertrag für 2009 unterschreiben. Doch es kam anders.
War die Überweisung nur ein Bluff? Hatte sich ein Zahlendreher auf das Überweisungsformular geschlichen? Oder ist das Buchgeld im Dschungel der europäischen Clearingstellen verschwunden? Jedenfalls behauptete Gazprom, kein Geld erhalten zu haben. Ob das stimmt oder nicht – der Gashahn wurde nicht wegen offener Rechnungen abgedreht, sondern weil kein Vertrag für 2009 vorlag. Julia Timoschenko ist am Silvestertag erst gar nicht nach Moskau gereist, um die Unterschrift zu leisten.
Drohende Verschuldung der Ukraine
Selbst wenn der Streit auf diese Weise entschärft worden wäre – dieser Kompromiss wäre für die Ukrainer nur eine verzweifelte Notlösung gewesen: Der Staatskonzern Naftogas hätte Schulden machen müssen, um den Schuldenberg bei Gazprom abtragen zu können. Das macht deutlich, wie arg das Land von der Finanzkrise gebeutelt ist. Offenbar verfügen weder der Staat noch in dessen Besitz stehende Unternehmen über finanzielle Reserven, um allein Verpflichtungen aus dem laufenden Geschäft und bestehende Verträge erfüllen zu können.
Dabei bekam die Ukraine ihr Gas im vorigen Jahr noch relativ günstig. Während Westeuropa im Schnitt rund 400 Dollar pro tausend Kubikmeter zahlte, musste Naftogas laut Vertrag nur knapp 180 Dollar berappen. Die Verträge für das Jahr 2009 sahen die Anhebung des Gaspreises auf 250 Dollar vor. Zuvor hatte Gazprom-Chef Alexej Miller mit einer Verdopplung des Preises auf 418 Dollar gedroht – ein höherer Preis als ihn E.On Ruhrgas und Wingas im nächsten Jahr zahlen. Vermutlich war dieser Affront der Grund, weshalb Premierministerin Timoschenko schließlich gar nicht nach Moskau reiste.
Hinter den Kulissen hält sich außerdem eisern das Gerücht, Gazprom sei an einer Beteiligung am ukrainischen Leitungsnetz interessiert. Wenn die Russen an der Durchleitung des für Europa bestimmten Gases in der Ukraine mitverdienen, so die einleuchtende These, dann wäre auch ein subventionierter Preis drin.
Nun spielen die Ukrainer erneut auf Zeit. In Kiew weiß man nur zu gut, dass Naftogas angesichts der Finanzkrise bei einem Gaspreis von 250 Dollar erst Recht wieder in Schuldennöte kommen wird. Derweil könnten die Reserven in den Gasspeichern das Land angeblich bis April versorgen. Chef-Unterhändlerin Timoschenko setzt darauf, dass der weiter niedrige Ölpreis den Gaspreis in den nächsten Wochen drücken wird – und sich ein Billig-Gaspreis in die Verträge schreiben lässt.
Zusätzlich rechnet sie mit Druck aus dem Westen. Ganz offiziell hat der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko die Europäische Union um Vermittlung gebeten – wohl wissend, dass die neue tschechische Ratspräsidentschaft der ukrainischen Position näher steht. Tatsächlich werden die Europäer langsam unruhiger. Zwar sind die Gasreservoirs auch im Westen des Kontinents prall gefüllt, die Gefahr einer Knappheit besteht nicht. Doch ein länger anhaltender Lieferstopp könnte auch Deutschland betreffen – erst Recht, wenn die Ukrainer wie während der letzten Eskalation Transit-Gas aus den Leitungen abzapfen. Die Europäer beziehen 80 Prozent ihres Gases aus Russland.
Ganz gleich, zu welchem Preis Kiew das Gas aus Russland beziehen wird – in jedem Fall müssen die Ukrainer ihre kaum liberalisierte Energiewirtschaft gründlich umkrempeln. Staatsversorger Naftogas steht kurz vor der Pleite. Unternehmen, die hart von der Wirtschaftskrise betroffen sind, versuchen mit der einseitigen Stundung der Energierechnung kurzfristige Mittel zu sparen. Naftogas verlangt Privatkunden nur Kleinstbeträge ab für hoch subventionierten Strom und Gas. Vor allem wurden die russischen Preiserhöhungen nie vollständig an Kunden weitergegeben.
Insofern bestand in der Ukraine nie ein Grund, ernsthaft Energie einzusparen. Das sollte jetzt ein erster Schritt sein, um die endlose Geschichte des russisch-ukrainischen Gasstreits zu beenden.
