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Entwicklungshilfe Afrikas Boomländer wollen Steuersystem verschärfen

Exklusiv

Ghana, Sambia und einige andere afrikanische Länder glänzen mit Wirtschaftswachstum – nun wollen die Staaten auch Geld einnehmen. Bisher lohnt sich für Kommunen das Eintreiben von Steuergeldern kaum.

Elektronikhändler in Ghana Quelle: Laif Kai Löffelbein

Steuern einführen und eintreiben – dafür steht die FDP eigentlich nicht, zumindest nicht in Deutschland. Im fernen Afrika, südlich der Sahara, will der Liberale Dirk Niebel hingegen genau dafür sorgen. Dort sollen die Menschen – und vor allem auch die Unternehmen – künftig viele kenianische Schilling, sambische Kwacha oder ghanaische Cedi in die Staatskassen abgeben.

„Eigenfinanzierung“ lautet das Zauberwort von Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel. Es geht ihm also nicht um schnödes Abkassieren, und es passt in sein überwölbendes Entwicklungskonzept der subsidiären Eigenverantwortung. Über 100 Milliarden Euro staatliche Entwicklungshilfe hätten die Länder der Dritten Welt im Jahr 2011 erhalten, sagt Niebel. Aus eigener Kraft könnten diese Staaten jedoch viel höhere Einnahmen erzielen: „Das Steueraufkommen könnte ein Mehrfaches der Entwicklungsgelder einbringen.“

Wirtschaftsdaten ausgewählter Länder in Afrika

Tatsächlich entwickeln sich viele einst bitterarme Länder derzeit in beeindruckendem Tempo – nicht nur in Asien, sondern gerade auch in Schwarzafrika. Ghana etwa glänzte jüngst mit weltrekordverdächtigen 14 Prozent Wirtschaftswachstum, Ruanda kam auf gut acht Prozent, Sambia auf sechs Prozent. „Der afrikanische Löwe wird in diesem Jahrzehnt zum Äquivalent des asiatischen Tigers“, hofft Niebel.

Doch so sehr die Wirtschaft dieser Länder auch brummen mag, so wenig bekommen die Regierungskassen vom Boom ab – sofern es keine direkten staatlichen Beteiligungen an der Förderung von Öl, Kupfer oder anderen Rohstoffen gibt. Folglich bleiben die öffentlichen Kassen vielerorts klamm, gibt es kaum Geld zur Entwicklung von Infrastrukturen, Bildungseinrichtungen oder medizinischer Versorgung.

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