London „Hach, der Brexit“, seufzt die Verkäuferin auf einem Markt im Norden Londons. Das Thema ist ihr unangenehm. Weiteren Fragen weicht sie mehr oder weniger geschickt aus: „Äpfel und Kartoffeln – das macht dann 2,80 Pfund“. Viele in Briten sind müde über den bevorstehende Ausstieg aus der Europäischen Union (EU) zu sprechen. Doch die Uhr tickt.
In genau einem Jahr, am 29. März 2019 um Mitternacht, wird die Entscheidung umgesetzt, für die rund 17 Millionen Briten an einem regnerischen Tag im Sommer 2016 gestimmt haben: Der Brexit. Genau vor einem Jahr, am 29.März 2017 hat Premierministerin May Artikel 50 des Lissabonner Vertrags unterzeichnet und damit auch den rechtlichen Weg für den Ausstieg aus der EU geebnet.
Es ist ein Schritt, den noch kein Land zuvor unternommen hat. Und es ist ein Schritt, dessen Konsequenzen wohl viele Briten unterschätzt haben – nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Gesellschaft.
Das Thema Brexit spaltet Familien, Freunde und Nachbarn. „Ich spreche nicht mehr mit meinen Eltern über den Brexit“, erzählt mir James, ein Mittzwanziger aus London, „das führt zu nichts und endet nur im Streit“. Er hat – wie so viele junge Briten – gegen den Austritt gestimmt, seine Eltern dafür.
Es scheint als würde nur noch hinter der historischen Fassade des britischen Parlaments im Londoner Regierungsviertel Westminster ständig über den Brexit geredet. Und zwar so viel, dass Politiker hinter hervorgehaltener Hand zugeben, dass andere Themen zurückstecken müssen, weil sie über den Austritt streiten.
Das macht sich auch bei der Bevölkerung bemerkbar. Spätestens als die britische Zeitung „The Independent“ vor einigen Monaten eine Umfrage veröffentlichte, war die Kritik mehr als deutlich: Eine klare Mehrheit der Befragten stimmte der Aussage „die Regierung beschäftigt sich zu viel mit dem Brexit und hat andere, wichtige innenpolitische Themen vergessen“ zu. Dabei gebe es wahrlich genug zu tun. Das Gesundheitssystem NHS etwa gilt seit Jahren als überlastet.
Und trotz der stundenlangen Debatten im britischen Unter- und Oberhaus sind die Fortschritte auf politischer Ebene eher bescheiden, wie Kritiker monieren. Monate sind vergangenen, ohne das in den Verhandlungen mit Brüssel Resultate erzielt wurden.
Erst Ende vergangenen Jahres einigten sich die Teams aus London und Brüssel auf einige Eckpunkte, die auf dem folgenden EU-Gipfel im Frühjahr etwas ergänzt wurden. Großbritannien hat demnach zugesagt, alle finanziellen Verpflichtungen gegenüber der EU zu erfüllen, die EU-Bürger auf der Insel nicht zu benachteiligen und sich für eine offene Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland einzusetzen – ein heikles Thema, denn Grenzposten und Kontrollen könnten wieder zu Unruhen in der Region führen.
Wie genau in Zukunft aber das Verhältnis zwischen Großbritannien und den anderen Ländern aussehen soll, ist aber noch unklar.
Das beunruhigt vor allem auch Vertreter der Wirtschaft. Schließlich müssen sie entscheiden, wo sie investieren. Großbritannien verliert da an Attraktivität. Zahlreiche Banken haben schon angekündigt, sich Standorte auf dem europäischen Kontinent aufzubauen und Mitarbeiter zu versetzen. Sogar der Konsumgüterriese Unilever, der mit urbritischen Produkten wie Colman’s Senf, PG Tips oder der Paste Marmite als englische Traditionsmarke betrachtet wird, will seinen rechtlichen Hauptsitz nach Rotterdam verlegen.
Für die Unternehmen ist es vor allem ärgerlich, dass sie nicht wissen, worauf sie sich einstellen müssen. Müssen sie für ihre Waren, die im Laufe der Produktion oft mehrere Male die Grenzen überschreiten, demnächst Zölle zahlen? Und werden die Lastwagen deswegen an der Grenze gestoppt, so dass die minutengenau getakteten Abläufe in Gefahr geraten? Und welche Vorschriften, welche Regeln sind zu beachten? Wenn sie nicht bald wissen, was sie erwartet, werden viele Unternehmen von der Insel abziehen, warnen Experten.
Bloß keine weitere Abstimmung
Und von Gewissheit kann nicht die Rede sein. „Sehr weit sind wir nicht gekommen“, zieht Ulrich Hoppe, Vorsitzender der britisch-deutschen Industrie- und Handelskammer in London Bilanz. „Der Weg bis zu einer endgültigen Vereinbarung zwischen der EU und Großbritannien ist noch weit“.
Kürzlich haben sich Brüssel und London auf eine Übergangsfrist geeinigt. Am 29. März 2019 um Mitternacht scheidet Großbritannien somit zwar aus der EU aus und verliert seine Rechte als EU-Mitglied – doch die von so vielen Unternehmen befürchtete Klippe wird man nicht herunterstürzen. Die Folgen werden sich wegen der vereinbarten Übergangsfrist bis Ende 2020 in Grenzen halten.
Doch der EU-Ausstieg ist damit nur aufgeschoben, nicht aufgehoben. Einige Briten haben die Hoffnung zwar nicht aufgegeben, dass der Brexit noch abgewendet werden kann. Gerade der Giftanschlag gegen den russischen Ex-Spion Sergej Skripal habe doch gezeigt, wie wichtig es sei, Teil einer großen Gemeinschaft zu sein, heißt es derzeit. Sollten im Laufe der kommenden Monate die Nachteile immer offensichtlicher werden, wird die Stimmung im Land kippen, wird befürchtet.
Wenn dann das britische Parlament – wie in den anderen EU-Ländern auch – über den mit Brüssel ausgehandelten Deal abstimmt, werden sie rebellieren. Auch der frühere Premierminister Tony Blair gehört zu denen, die das hoffen. Er wirbt für ein zweites Referendum. Aber dass ihm das gelingt, wird bezweifelt.
Zum einen, weil er für viele Briten ein rotes Tuch ist: Sie haben ihm, dem einstigen Star der Labour-Partei, nicht verziehen, dass er 2003 britische Soldaten in den Irak geschickt hat. Zum anderen, weil Umfragen zeigen, dass die meisten Briten wohl noch einmal so wählen würden wie vor gut zwei Jahren.
Und schließlich auch, weil die Briten das Thema endlich abhaken und nicht noch einmal abstimmen wollen. Als die britische Premierministerin Theresa May vergangenen Sommer vorgezogene Parlamentswahlen ausgerufen hatte – die für sie in einem Debakel endeten, weil ihre konservative Partei dabei die Mehrheit im Parlament verlor - gelangte eine ältere Dame aus dem südenglischen Städtchen Bristol zu landesweiter Bekanntheit.
„Nicht noch eine Wahl“, rief sie aus, nachdem ein BBC-Team sie zu den bevorstehenden Wahlen interviewte und sprach damit vielen Briten aus dem Herzen. Der Brexit wird wohl kommen - auch wenn selbst die Premierministerin nicht erklären kann, ob er all die Nachteile wert ist.
