EU-Austritt May lehnt zweiten Schotten-Referendum ab

Zuerst der Brexit, dann ein zweites Unabhängigkeitsreferendum Schottlands: Die britische Premierministerin May lehnt es ab, dass die Schotten vor dem Ende der Brexit-Verhandlungen über ihre Unabhängigkeit abstimmen.

Es sei nicht an der Zeit für ein zweites Referendum, sagte die britische Premierministerin Theresa May. Quelle: AFP

EdinburghDie britische Premierministerin Theresa May hat ein zweites Unabhängigkeitsreferendum Schottlands vor dem Brexit kategorisch abgelehnt. „Jetzt ist nicht die Zeit dafür“, sagte sie am Donnerstag dem Fernsehsender ITV. Sie werde keine Diskussionen mit der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon darüber anfangen. Schon am kommenden Mittwoch will das Parlament in Edinburgh über das zweite Referendum abstimmen. Bei diesem Plan bleibe es, sagte ein Sprecher der Schottischen Nationalpartei SNP auf Anfrage. Hintergrund ist der Wunsch Schottlands, im EU-Binnenmarkt zu bleiben.

Nach Sturgeons Willen soll die Volksabstimmung zwischen Herbst 2018 und Frühjahr 2019 stattfinden - also vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU. Das hatte sie am vergangenen Montag nur wenige Stunden vor der Verabschiedung des Brexit-Gesetzes bekanntgegeben.

Fraglich ist, ob die britische Regierung in ein zweites Unabhängigkeitsreferendum überhaupt einwilligt. Die Entscheidung darüber liegt beim Parlament in Westminster. Eine Ablehnung würde heftige Reaktionen aus Schottland nach sich ziehen.

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