Berlin EU-Kommissar Günther Oettinger sieht trotz des Zerwürfnisses der Europäischen Volkspartei (EVP) mit Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban und dessen nach rechts gerückter Partei Fidesz Signale für eine Versöhnung nach der Europawahl. Zugleich warnte er Orban vor einem Schulterschluss mit Italiens Innenminister Matteo Salvini und der französischen Rechtsextremen Marine Le Pen.
„Mercedes Benz/Daimler verdoppelt jetzt durch ein neues Werk seine Produktionskapazitäten für Autos in Ungarn. Die deutsche und französische Industrie ist stark in Ungarn engagiert. Wenn aber Ungarn an den rechten Rand rückt, werden die Investoren ausbleiben“, sagte Oettinger der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) laut Vorabbericht.
Er glaube, dass Orban mit dem Populismus spiele, sich aber nicht mit Salvini und Le Pen verbünden werde. „Die Gemeinsamkeiten wären auch gering. Le Pen will Europa auflösen, Orban braucht den europäischen Binnenmarkt.“ Historisch gesehen gehöre Fidesz zu keiner anderen Partei als zur EVP. „Es gibt Anzeichen, dass Ungarn einen proeuropäischen Kopf in die Kommission schicken will. Das wäre ein Signal, dass Orban in der Mitte Europas bleiben will.“
