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EU-Kommission Abweichen Frankreichs von Haushaltsregeln denkbar

Emmanuel Macron hat eine Erhöhung des Mindestlohns angekündigt. Die EU ist besorgt, dass Frankreich dann die EU-Haushaltsregeln brechen wird.

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Frankfurt EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hält die Situation von Frankreich und Italien im Haushaltsstreit für nicht vergleichbar. Die Schuldenlast und das Wirtschaftswachstum seien unterschiedlich, sagte Moscovici am Mittwoch am Rande einer Konferenz in Frankfurt. Italien verletze mit seinem Haushalt bereits das dritte Jahr in Folge die EU-Regeln.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach den Demonstrationen der „Gelbwesten“ Konzessionen wie eine Erhöhung des Mindestlohns angekündigt. Das hat in Europa Sorgen ausgelöst, nach Italien könnte ein weiteres Schwergewicht gegen die Stabilitätsregeln verstoßen. „Eine vorübergehende, begrenzte und ausnahmsweise Abweichung von den Regeln ist denkbar“, sagte der Franzose Moscovici. Allerdings kenne er die Details der französischen Haushaltspläne noch nicht.

Im Haushaltsstreit müsse Italien den Forderungen der EU-Kommission annähern. „Die Kommission kann flexibel sein, aber im Rahmen der Regeln“, sagte Moscovici bei einer Podiumsdiskussion. „Ich fordere heute weder Sanktionen gegen Italien noch gegen Frankreich. Ich suche nach Lösungen.“

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