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EU-Reformen Grundsatzeinigung zu ESM-Ausbau in kommenden Wochen möglich

Der Euro-Rettungsschirm soll zu einem Währungsfonds ausgebaut werden. Finanzminister Scholz glaubt, dass es bald eine Einigung geben könnte.

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Grundsatzeinigung zu ESM-Ausbau in kommenden Wochen möglich Quelle: Reuters

Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat rasche Entscheidungen zum Ausbau des Euro-Rettungschirms ESM zu einem Währungsfonds angekündigt. Er sei zuversichtlich, dass es in den kommenden Wochen gelingt, eine grundsätzliche Verständigung zu erzielen, sagte Scholz am Freitag in Berlin. Er schließe zudem nicht aus, dass im Rahmen des fortentwickelten ESM noch vor 2024 eine Letztabsicherung gegen die Folgen von Banken-Schieflagen kommen könnte. Mit Blick auf die EU-Reformen versicherte der Minister: „Wir werden dafür sorgen, dass es keine Transferunion gibt.“

Scholz äußerte sich ferner zum Thema Brexit. Er hält es für möglich, dass es trotz aller Verhandlungen nicht zu einer Einigung zwischen der EU und Großbritannien über die Details des Ausstiegs kommt. Ein sogenannter harter Brexit könne immer noch nicht ausgeschlossen werden.

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