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EU-Spitzentreffen Macron zweifelt an neuer EU-Strategie im Handelsstreit

Handelserleichterungen für die USA, keine Sanktionen für Europa – das ist der Kompromissvorschlag der EU im Handelsstreit. Doch wie hoch sind die Chancen auf Erfolg?

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17.05.2018, Bulgarien, Sofia: Emmanuel Macron (l-r), Präsident von Frankreich, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, unterhalten sich beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der bulgarischen Hauptstadt. Bundeskanzlerin Merkel berät mit ihren EU-Kollegen über die EU-Perspektiven für die Länder Serbien, Montenegro, Albanien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo sowie Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Foto: Darko Vojinovic/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Quelle: dpa

Sofia Der französische Präsident Emmanuel Macron hat vor allzu großen Erwartungen an das europäische Kompromissangebot im Handelsstreit mit den USA gewarnt. Voraussetzung für jegliche Art von Verhandlungen sei, dass Europa bedingungslos und unbefristet von den US-Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminiumprodukte ausgenommen werde, sagte er am Donnerstag am Rande des Westbalkan-Gipfels in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Nur dann könne man im friedlichen Rahmen über andere Dinge wie eine Verbesserung des multilateralen Handelssystems reden.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten hatten sich im eskalierenden Handelskonflikt mit den USA am Mittwochabend auf eine neue Verhandlungsstrategie verständigt. So sollen den Vereinigten Staaten Handelserleichterungen in Aussicht gestellt werden, wenn es eine dauerhafte Ausnahmeregelung im Streit um die neuen Stahl- und Aluminiumzölle der USA gibt.

Konkret soll es unter anderem um amerikanische Flüssiggasexporte nach Europa, einen besseren EU-Marktzugang für amerikanische Autobauer sowie um die Liberalisierung öffentlicher Beschaffungsmärkte gehen. Zudem bieten die Europäer Gespräche über mögliche Reformen der Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) an. Diese gelten als nicht mehr zeitgemäß, um zum Beispiel Preisdumping zu verhindern.

US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt angekündigt, EU-Unternehmen bis auf weiteres nicht dauerhaft von den im März eingeführten Zusatzabgaben auszunehmen. Eine zum 1. Mai auslaufende Ausnahmeregelung wurde zuletzt lediglich bis zum 1. Juni verlängert. Wie es danach weitergeht, ist völlig unklar. Für den Fall, dass die USA die vorübergehende Ausnahmeregelung auslaufen lassen, droht die EU mit Vergeltungszöllen auf US-Produkten.

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