Brüssel/Düsseldorf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich vor Beginn des EU-Gipfels zur Flüchtlingspolitik vorsichtig optimistisch zu einer Einigung mit der Türkei in der Flüchtlingspolitik geäußert. „Ich glaube, dass es in der Möglichkeit liegt - ich bin bewusst vorsichtig (...) -, dass wir eine solche gemeinsame Position finden“, sagte Merkel in Brüssel. Sie wolle sich der Bewertung von EU-Gipfelchef Donald Tusk anschließen, dass sie „vorsichtig optimistisch, mit der Betonung auf vorsichtig“ sei.
Die 28 EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstag zunächst unter sich und sprechen am Freitag mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. Mit Hilfe der Türkei sollen die Flüchtlingsbewegung eingedämmt und Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurückgebracht werden.
Merkel sagte, es müsse einen Interessenausgleich zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der Türkei sowie Hilfe für Griechenland geben. Es seien noch komplizierte Verhandlungen, aber die Grundrichtung sei klar. Sie betonte ferner: „Es ist natürlich wichtig, dass jeder Flüchtling auch individuell betrachtet wird und seine Rechte wahrnehmen kann.“
Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, haben sich die Verhandlungspartner bereits auf erste konkrete Zahlen geeinigt. Laut einem Entwurf will die EU demnach 72.000 Flüchtlinge aufnehmen, die sich derzeit in der Türkei befinden. Dafür sollen alle Flüchtlinge, die illegal nach Griechenland kommen, wieder in die Türkei geschickt werden. Im Gegenzug wiederum solle die EU für jeden Migranten, den Ankara zurücknimmt, einem syrischen Flüchtling die legale Einreise nach Europa ermöglichen („Eins-zu-Eins“-Formel).
Zu den 72.000 Menschen, die nun nach Europa einreisen dürfen, sollen auch jene 18.000 Syrer zählen, deren Verteilung bereits im Juli 2015 von den EU-Staaten vereinbart wurde. Das Kontingent könne sich jedoch erhöhen, sollte die Zahl der illegal nach Europa einreisenden Menschen zurückgehen, so der Bericht.
