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EU-Wiederaufbaufonds Österreichs Kanzler Kurz hält Einigung bei EU-Gipfel möglich

Sebastian Kurz ist optimistisch, dass sich die EU-Länder beim kommenden Gipfel über die Finanzen einigen werden. Eine Schuldenunion unterstützt er aber weiter nicht.

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Kurz möchte, dass die Vergabe von EU-Hilfsgeldern an Bedingungen gekoppelt wird. Quelle: dpa

Wenige Tage vor dem EU-Gipfel zu den Finanzen der Union zeigt sich Österreichs Kanzler Sebastian Kurz zuversichtlich, dass eine Übereinkunft erzielt werden kann. „Ich bin optimistisch, dass wir uns letztlich einigen werden“, sagte Kurz der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Am Freitag wollen die 27 EU-Regierungen in Brüssel versuchen, sich über den Finanzrahmen für die nächsten Jahre sowie über den Aufbaufonds nach der Virus-Krise zu verständigen. Hierfür hat die EU-Kommission 750 Milliarden Euro vorgeschlagen, davon 500 Milliarden als Zuschüsse. Dagegen gibt es Widerstand, nicht zuletzt aus Wien. Dazu sagte Kurz der Zeitung: „Ich bin dafür, dass es insgesamt eine Balance zwischen Krediten und Zuschüssen gibt und dass die Zuschüsse nicht ins Unermessliche steigen.“

Die Vergabe von Hilfsgeldern müsse an Bedingungen gekoppelt werden und die Mittel dürften nicht „bloß zum Stopfen von Haushaltslöchern“ dienen, so Kurz weiter. Investiert werden solle in die digitale Infrastruktur und in den technischen Wandel für einen besseren Klimaschutz.

Kurz bekräftigte, dass es mit Österreich „einen Einstieg in eine Schuldenunion“ nicht geben werde. Aber selbstverständlich müsse besonders betroffenen Staaten geholfen werden, die teilweise schlecht durch diese Gesundheits- und Wirtschaftskrise kämen, so Kurz. „Wie diese Hilfe aussehen soll, darüber wird im Detail verhandelt.“

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