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Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss Sollte die NSA Daten vom Euro Hawk bekommen?

Offensichtlich hat der technologische Rückstand der europäischen Rüstungsindustrie dafür gesorgt, dass sich Deutschland bei der Entwicklung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk von Lieferungen des US-Geheimdienstes NSA abhängig gemacht hat.

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Schild "Bundesnachrichtendienst" Quelle: AP
Schilder US. Cyber Command, National Security Agency, Central Security Service Quelle: dpa
Ein Mann mit Fotoapparat Quelle: Fotolia
Kabel Quelle: dpa
Eine Frau telefoniert mit einem Telefon Quelle: obs
Ein E-Mail-Symbol Quelle: dpa
Bildcollage zum Thema Telekommunikation Quelle: dpa

Das geht aus Dokumenten des Verteidigungsministeriums und des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) hervor, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegen. Amerikaner und Deutsche hatten zudem eine gemeinsame Nutzung gewonnener Aufklärungsdaten vereinbart.
Die Bundeswehr hatte mit der NSA am 13. Februar 2007 und am 17. Mai 2010 zwei Verträge über die Lieferungen "diverser Verschlüsselungsgeräte" für die Aufklärungsdrohne geschlossen. Das Verteidigungsministerium hatte am Donnerstag betont, dass es dabei nur um Komponenten für das ohnehin aus den USA gelieferte Trägersystem der Drohne, Erprobungseinrichtungen und Personal gegangen sei. Aus den Akten geht aber hervor, dass die Datenübermittlung des im Mai 2013 vom Ministerium gestoppten Euro-Hawk-Projekts keine klare Trennung zwischen der vom US-Rüstungskonzern Northrop Grumman gelieferten Global-Hawk-Trägerplattform und dem von der EADS-Tochter Cassidian entwickeltem Spähsystem ISIS vorsieht. In einem "Führungsunterstützungskonzept" der Luftwaffe vom Juni 2012 heißt es, dass die Daten für die Steuerung des Fluggeräts und aus der Aufklärung gemeinsam verschlüsselt an die Bodenstation gesendet und erst dort wieder entschlüsselt würden, es also nur eine Sendeverbindung zu der Drohne gebe. Am Montag werden im Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss Firmenvertreter vernommen.
Das wirft zumindest die Frage auf, ob auch die USA die von Euro Hawk erhobenen Daten direkt hätten nutzen können. Angesichts der engen Zusammenarbeit in der Nato wäre dies an sich denkbar. Aber derzeit wird wegen möglicher NSA-Ausspähaktionen in Deutschland diskutiert, ob die Zusammenarbeit mit US-Behörden beim Datensammeln nicht zu weit geht.

So lesen Deutsche Behörden mit

Das Thema ist schon deshalb sensibel, weil die Geräte für die Verschlüsselung sowie der Entschlüsselungscode direkt von der NSA kamen. "Gestern habe ich in einer Telefonkonferenz gelernt, dass man die Entschlüsselungscodes für das Euro-Hawk-Programm nur durch die NSA kaufen kann", stellte der BWB- Mitarbeiter Karsten P. am 18. Juli 2008 in einer E-Mail an einen Kollegen fest.

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