Düsseldorf Schwäbische Maschinenbauer, BMW, Mercedes – hochwertige Exporte aus Deutschland sind weltweit gefragt. Jahr für Jahr liegen die Exporte über den Importen und sorgen für einen satten Überschuss in der deutschen Leistungsbilanz.
Einige Ökonomen verteidigen die deutschen Exportüberschüsse seit vielen Jahren vehement gegen jede Kritik aus dem Ausland. Ihr Credo: Wenn Deutschland niedrigere Überschüsse macht, nützt das dem Ausland und schadet Deutschland. Das ist ein teurer Irrtum. Die Euro-Krise zeigt auf dramatische Weise, welchen Schaden permanente Exportüberschüsse anrichten. Der größte Verlierer ist Deutschland.
Deutschland hat durch seine Leistungsbilanzüberschüsse über Jahre Forderungen gegenüber den am wenigsten wettbewerbsfähigen Ländern angehäuft. Deutschen Überschüssen standen hohe Defizite und damit Schulden von Ländern wie Griechenland, Portugal oder Spanien gegenüber. Unterm Stich blieb die Leistungsbilanz der Eurozone damit in etwa ausgeglichen. Das Problem für Deutschland: Seine Forderungen bergen ein hohes Verlustrisiko. Kein Land kann sich permanente Defizite leisten – ansonsten wird die Zinslast irgendwann zu hoch. Als Auswege bleiben dann nur Währungsabwertung und Notenpresse - oder ein Schuldenschnitt, bei dem die Gläubiger auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten.
Die Forderungen und Schulden eines Landes gegenüber dem Ausland sind sehr eng mit seiner Bonität am Anleihemarkt verknüpft: Bis auf wenige Ausnahmen zahlen Länder mit Auslandsforderungen wie Deutschland, die Niederlande, Finnland vergleichsweise niedrige Risikoaufschläge für ihre Schuldscheine – Länder mit Auslandsschulden wie Spanien oder Griechenland dagegen hohe.
Die Euro-Krise entstand letztlich daraus, dass sich die Defizitländer ihre Auslandsschulden auf Dauer nicht leisten konnten – und sie irgendwie drücken mussten. Da Währungsabwertungen und die Notenpresse als Optionen ausfallen (Problem Einheitswährung), kann dies in der Eurozone nur durch eine Umschuldung oder Transfers geschehen. Das möchten aber Deutschland und die anderen Überschussländer unbedingt verhindern. Deshalb lautet das Rezept nun: Spanien und Griechenland sollen so werden wie Deutschland - und selbst zu Exportweltmeistern werden.
Nicht Staatsschulden, sondern Ungleichgewichte haben die Krise verursacht
Kann das funktionieren? Schon jetzt ist die Leistungsbilanz der Eurozone ausgeglichen. Wenn das deutsche Exportmodell auf Spanien, Griechenland und die anderen Euro-Länder übertragen würde, müsste die Eurozone einen riesigen Leistungsbilanzüberschuss verkraften – mit verheerenden Folgen. Denn andauernde Überschüsse werden nicht nur in der Eurozone, sondern auch in der gesamten Welt irgendwann zum Problem: Auch global können Defizitländer hohe Auslandsschulden auf Dauer nicht durchhalten. Lediglich das Ventil, durch das sie ihre Schulden ablassen, ist ein anderes.
Beispiel USA: Die Vereinigten Staaten haben in den vergangenen Jahrzehnten stets Defizite angehäuft, konnten sie sich aber nur durch die Notenpresse und einen fallenden Wechselkurs leisten. Im Bretton-Woods-System fester Wechselkurse war ein Dollar noch 4,20 DM wert - heute sind es umgerechnet 1,50 DM.
Auch der Blick über den europäischen Tellerrand zeigt, dass Leistungsbilanzüberschüsse nicht erstrebenswert sind. Zumal sich die Frage stellt, ob die anderen großen Wirtschaftsmächte ein Defizit im Handel mit der EU einfach so hinnehmen würden. Die Gefahr wäre groß, dass dies Protektionismus provoziert.
Eine Lösung des Problems in der Eurozone kann nur gelingen, wenn sich beide Seiten bewegen. Nicht nur Griechenland muss sich ändern – auch Deutschland. Aus gutem Grund steht im deutschen Stabilitätsgesetz das Ziel eines außenwirtschaftlichen Gleichgewichts. Es geht dabei nicht um weniger deutsche Exporte. Wichtig ist vielmehr eine Stärkung der Binnennachfrage durch Umschichtungen im Steuersystem, höhere Löhne und eine Flexibilisierung des Dienstleistungssektors. Auf der anderen Seite müssen die Griechen, Spanier und Portugiesen ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern, damit sie von einer stärkeren Nachfrage aus Deutschland auch profitieren.
Die Vorschläge von Merkel & Co helfen wenig, dieses Problem zu lösen. Sie setzen auf eine härtere Bestrafung von Ländern mit hohen Haushaltsdefiziten. In der Vergangenheit hätte so etwas wenig genützt. Länder wie Spanien und Irland, die jetzt in Schwierigkeiten stecken, waren Musterschüler bei der Einhaltung der Stabilitätskriterien. Der Kern des Problems sind nicht die Staatsschulden, sondern Ungleichgewichte im Außenhandel – und diese machen sich nicht immer sofort im Staatshaushalt bemerkbar. Denn langfristig werden aus Privatschulden, die eine schwächelnde Wirtschaft anhäuft, Schulden des Staates: So kann auch die Wirtschaft ein ganzes Land in den Bankrott treiben - und nicht nur der Ausgabenwahn der Politiker. Genau das ist in Spanien und Irland passiert: Dort hat eine beispiellose Immobilienblase erst zu horrender privater Verschuldung geführt. Aus den privaten Schulden wurden dann nach der Finanzkrise staatliche Schulden.
