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Europäische Bürgerbeauftragte Deutlich mehr Beschwerden über Missstände bei EU-Behörden

Immer mehr Bürger beschweren sich über die Institutionen der EU. Es geht unter anderem um Machtmissbrauch und Diskriminierung.

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Die Ombudsfrau der EU acht den „Drehtüreffekt“ für die steigende Unzufriedenheit verantwortlich: Immer häufiger wechseln ehemalige EU-Beamte in lukrative Jobs bei Brüsseler Lobbyfirmen. Quelle: dpa

Brüssel Die Europäische Bürgerbeauftragte meldet eine spürbare Zunahme von Beschwerden über Missstände in EU-Institutionen. „Die Zahlen sind im vergangenen Jahr deutlich hochgegangen“, sagte Ombudsfrau Emily O'Reilly der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Während es 1880 Fälle im Jahr 2016 waren, kamen im vergangenen Jahr bereits 2181 Beschwerden auf. O'Reilly leitete 447 Untersuchungen ein, fast doppelt so viele wie ein Jahr zuvor, als 245 neue Verfahren gestartet wurden. 234 Beschwerden kamen 2017 aus Deutschland, dazu wurden 55 Untersuchungen begonnen.

O'Reilly führt den Anstieg vor allem darauf zurück, dass ihre Institution bekannter wird. An die Bürgerbeauftragte kann sich jeder Europäer mit Beschwerden über EU-Institutionen wenden. Zuständig ist sie für „Missstände in der Verwaltungstätigkeit“, also Machtmissbrauch, aber auch Diskriminierung, Regelverstöße, Ablehnung von Bescheiden oder die Verweigerung von Informationen. Bei Untersuchungen hakt sie im Sinne der Beschwerdeführer nach.

Kritik übt O'Reilly vor allem am Brüsseler „Drehtüreffekt“: Ehemalige EU-Beamte wechseln in lukrative Jobs bei Brüsseler Lobbyfirmen. Diese böten dann ihren Kunden direkte Kontakte in die EU-Institutionen. „Sie werden regelrecht ins Schaufenster gestellt: Schaut, wen wir haben“, sagte O'Reilly. „Das ist ein Problem.“

O'Reilly ist seit 2013 EU-Bürgerbeauftragte. Vorher hatte sie zehn Jahre lang ein ähnliches Amt in Irland. Zudem war sie Journalistin und Autorin. 2019 will sich die 60-jährige erneut um das EU-Amt bewerben.

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