WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Europäische Finanzminister Schäuble treibt ESM-Diskussion voran

Es war sein letzter Auftritt in der europäischen Finanzministerkonferenz. Doch den nutzte Wolfgang Schäuble, um noch einmal deutsche Positionen zu verdeutlichen. Und widersprach damit Kommissionspräsident Juncker.

  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:
Wolfgang Schäuble setzt auch bei seinem letzten Auftritt in der EU-Finanzministerkonferenz nochmal Impulse. Quelle: AP

Luxemburg Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat bei seinem letzten Auftritt im Kreis der EU-Finanzminister die Diskussion über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion vorangetrieben. Die EU-Kommission sei mit ihren Ideen zur künftigen Rolle des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) allein gewesen, meinte er am Dienstag nach dem Treffen mit den EU-Amtskollegen in Luxemburg.

Schäuble hatte laut „Spiegel“ in einem „Non-Paper“, das als Input für das Ministertreffen in Luxemburg bekannt geworden war, gefordert, der ESM solle künftig über die Einhaltung des Stabilitätspakts wachen. Derzeit ist die EU-Kommission dafür zuständig. Die Mitgliedstaaten dürfen demnach eine jährliche Neuverschuldung von maximal drei Prozent sowie einen Gesamtschuldenstand von höchstens 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausweisen.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte hingegen in seiner Grundsatzrede im September gefordert, den ESM zu einem Europäischen Währungsfonds auszubauen, der fest im europäischen Regelwerk und in den Kompetenzen der EU-Institutionen verankert werden solle. Detaillierte Vorschläge hierzu will die Brüsseler Behörde im Dezember vorlegen.

Es wird erwartet, dass die Debatte auch beim von EU-Ratschef Donald Tusk angekündigten Treffen der EU-Staats- und -Regierungschefs im Dezember eine Rolle spielen wird.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%