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Europäische Union Sassoli fordert EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien

Der EU-Parlamentspräsident spricht sich Beitrittsgespräche mit den zwei Balkanländern aus. Allerdings blockiert Frankreich das.

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EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat sich trotz der Blockade vor allem Frankreichs dafür ausgesprochen, rasch Beitrittsgespräche mit Staaten vom westlichen Balkan zu beginnen. Die Beitrittsperspektive für Nordmazedonien und Albanien liege ihm persönlich sehr am Herzen, sagte der Italiener den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). „Ich bedauere sehr, dass der Rat im Oktober wegen der Vetos einiger Staaten kein Ok für die Gespräche geben konnte und hoffe, dass wir diese Entscheidung bald korrigieren können.“

Vor allem der französische Staatschef Emmanuel Macron und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatten beim EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober die von anderen EU-Ländern, darunter Deutschland, befürwortete Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit den beiden Ländern verhindert. Die Regierung in Paris verlangt eine grundsätzliche Reform des Beitrittsprozesses als Voraussetzung für die Zustimmung zum Start der Verhandlungen.

Besonders Nordmazedonien hat politisch viel in Vorleistungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen investiert. Gegen massive Widerstände der nationalistischen Opposition hatte Ministerpräsident Zoran Zaev die Änderung des Landesnamens von Mazedonien in Nordmazedonien durchgesetzt. Das EU-Mitglied Griechenland hatte das ultimativ verlangt, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls Mazedonien heißt. Die Weigerung aus Brüssel löste eine innenpolitische Krise in Nordmazedonien aus. Für den 12. April wurde deshalb eine Neuwahl angesetzt.

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