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Europäische Union Tusk erwartet nach Giftanschlag weitere Sanktionen gegen Russland

EU-Ratspräsident Donald Tusk erwartet weitere Sanktionen einzelner EU-Staaten gegen Russland. Deutschland will sich mit Frankreich abstimmen.

BrüsselEU-Ratspräsident Donald Tusk erwartet im Fall des Giftanschlags im englischen Salisbury weitere Sanktionen einzelner EU-Staaten gegen Russland. „Ich rechne damit, dass eine Reihe von Mitgliedstaaten am Montag weitere Maßnahmen gegen Russland ergreifen wird“, sagte Tusk am Freitag nach dem EU-Gipfel in Brüssel.

Wie viele Staaten aktiv werden könnten, ließ er offen: „Mehr als einer, aber ich glaube nicht, dass es die ganze Gruppe sein wird.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron kündigten nach dem Spitzentreffen an, weitere Schritte miteinander abzustimmen. „Wir wollen uns koordinieren in unseren Reaktionen“, sagte Merkel.

Der tschechische Premierminister Andrej Babis hatte am Rande des Gipfels die Ausweisung russischer Diplomaten erwogen. Ob auch die EU weitere Maßnahmen ergreifen wird, konnte Tusk am Freitag nicht sagen. Dazu sei es zu früh, es müssten weitere Ermittlungsergebnisse abgewartet werden.

Wegen des Anschlags auf den Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Yulia hatte die EU in der Nacht zum Freitag beschlossen, ihren Botschafter aus Moskau für Konsultationen zurück nach Brüssel zu beordern. Der aus Deutschland stammende Diplomat Markus Ederer wird bereits am Wochenende zu Gesprächen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in der EU-Hauptstadt erwartet. „Das ist eine außergewöhnliche Maßnahme. Wir haben sie nie zuvor ergriffen“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Bei dem Anschlag in Salisbury waren Anfang März der frühere Doppelagent Skripal und seine Tochter Yulia schwer vergiftet worden. Die Täter nutzten dabei nach derzeitigem Ermittlungsstand den in der früheren Sowjetunion entwickelten Kampfstoff Nowitschok. Russland streitet jegliche Verantwortung für den Anschlag ab.

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