Frankfurt EZB-Chef Mario Draghi schaltet sich in die Diskussion über einen eigenen Haushalt für die Euro-Zone ein. Eine solche Neuerung könne bei entsprechender Ausgestaltung die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit der Mitgliedsländer und des gesamten Währungsraums erhöhen, schrieb Draghi in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an den niederländischen Europa-Abgeordneten Auke Zijlstra. Der Parlamentarier ist Mitglied der Freiheitspartei des Rechtspopulisten Geert Wilders.
Draghi zufolge ist ein gemeinsamer Haushalt insbesondere dann sinnvoll, wenn dieser bei schweren Rezessionen zu einer konjunkturellen Stabilisierung beitragen kann. Dadurch könne er die Geldpolitik unterstützen und so Preisstabilität befördern. Er solle so eingerichtet werden, dass es starke Anreize für eine solide Haushaltsführung der Länder gebe.
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich auf ihrem Gipfel im Dezember nach langem Ringen lediglich auf ein abgespecktes Euro-Zonen-Budget verständigt. Dieses soll kein separater Finanztopf sein, sondern Teil des gesamten EU-Haushalts. Die Finanzminister wurden beauftragt die Modalitäten auszuarbeiten.
