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Europäisches Militär Deutschland übernimmt die Koordination der EU-Verteidigungsunion

Besserer Informationsaustausch, weniger Bürokratie: Die EU hat den Grundstein für die militärische Zusammenarbeit ihrer Mitgliedsstaaten gelegt.

Die Länder der EU wollen ein Planungsgremium einrichten, um gemeinsame Bedrohungsanalysen und Einsatzszenarien zu erstellen Quelle: dpa

BrüsselDie engere militärische Zusammenarbeit der EU als Reaktion auf den Brexit-Beschluss und die zunehmende Unberechenbarkeit der USA nimmt Konturen an. Bei einem Verteidigungsministertreffen am Dienstag in Brüssel einigte sich die große Mehrheit der Mitgliedsstaaten auf 17 Projekte, die sie in unterschiedlicher Zusammensetzung gemeinsam verfolgen wollen.

Dazu zählt der Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos sowie eines Kompetenzzentrums für EU-Ausbildungseinsätze. Letzteres soll dafür sorgen, dass künftig rasch angemessen ausgebildetes Personal für solche Missionen zur Verfügung steht.

Zudem wollen die Länder ein Planungsgremium einrichten, um gemeinsame Bedrohungsanalysen und Einsatzszenarien zu erstellen und dadurch die Reaktionszeit der EU in Krisen zu beschleunigen. Bei all diesen Vorhaben übernimmt Deutschland die Führung.

Weitere Projekte sind der Abbau bürokratischer Hürden bei der grenzüberschreitenden Verlegung von Militärmaterial, der scherzhaft als „Military Schengen“ bezeichnet wird. Außerdem sollen der Austausch von Geheimdienstinformationen über Cyber-Bedrohungen verbessert und eine Art verschlüsseltes Funk-Esperanto für die gemeinsame Führung von Truppen im Einsatz entwickelt werden.

In der Verteidigungspolitik nimmt damit das Europa der zwei Geschwindigkeiten konkrete Züge an. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Großteil der EU-Staaten beschlossen, in verschiedenen Projekten militärisch deutlich enger als bisher zu kooperieren. Das Instrument dafür heißt im EU-Jargon „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (Pesco) und ermöglicht Entscheidungen ohne die sonst übliche Einstimmigkeit.

Damit soll verhindert werden, dass einzelne Staaten - wie in der Vergangenheit etwa Großbritannien - die übrige Gemeinschaft ausbremsen. Von den 28 EU-Staaten beteiligen sich lediglich Großbritannien, Dänemark und Malta nicht an der Pesco.

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