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Eurostat Athens Schulden steigen weiter

Die Rettungsmaßnahmen in Griechenland haben den Schuldenstand des Landes 2012 zunächst einmal nicht gesenkt, sondern erhöht. Und auch in den anderen Ländern im Süden Europas wächst die Überschuldung weiter an.

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Griechische Euro-Münze. Quelle: dpa

Das rezessionsgeplagte Griechenland hat im vergangenen Jahr seinen Schuldenstand weiter erhöht. Die Neuverschuldung stieg 2012 um 0,5 Punkte auf 10,0 Prozent. Das teilte die europäische Statistikbehörde Eurostat am Montag in Luxemburg mit.

Das ist zwar erheblich mehr als die EU-Kommission vorhergesagt hatte. Sie war von 6,6 Prozent Defizit ausgegangen. Allerdings ist der Schuldensprung eine direkte - und einmalige - Folge der Rettungsmaßnahmen, mit denen die Euro-Zone und der IWF das Land vor dem Kollaps bewahrt hatte. Griechenlands Banken hatten eine Kapitalspritze erhalten, was einen Einmal-Effekt in den Jahren 2012 und 2013 ausgelöst hat.

Rechnet man diese Banken-Rekapitalisierung heraus, wäre Griechenlands Haushaltsdefizit für 2012 sogar besser als geplant. Griechenland hat in seinem Defizitverfahren noch bis 2016 Zeit, mit der Neuverschuldung die Maastrichter Marke von 3,0 Prozent einzuhalten.

Auch Frankreich und Spanien haben 2012 mehr neue Schulden angehäuft als geplant. Das Defizit belaufe sich in Frankreich auf 4,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, teilte Eurostat weiter mit. Angestrebt war ein Minus von 4,5 Prozent. Spanien kam auf ein Defizit von 10,6 Prozent, während die EU-Kommission mit 10,2 Prozent gerechnet hatte.

Die EU-Kommission erwägt nun, beiden Ländern mehr Zeit einzuräumen, um ihre Neuverschuldung wieder in die Nähe der Obergrenze von drei Prozent zu bringen. Andernfalls müssten sie neue Sparprogramm auflegen, die die Konjunktur jedoch weiter abwürgen dürften.

Schlechter als erwartet schnitt auch Portugal ab, dessen Defizit um 2 Punkte auf 6,4 Prozent stieg. Die Kommission hatte mit 5,0 Prozent gerechnet.

Belgien sollte eigentlich schon im vergangenen Jahr die Defizitgrenze von 3 Prozent einhalten - der tatsächliche Wert betrug nun 3,9 Prozent.

Trotz der negativen Entwicklung in den beiden Ländern kommt die Euro-Zone insgesamt beim Defizitabbau voran. In der gesamten Währungsunion lag die Neuverschuldung bei 3,7 Prozent, während es 2009 noch 6,4 Prozent waren. Maßgeblichen Anteil daran hat Deutschland: Die größte Wirtschaftsmacht der Euro-Zone schaffte einen Überschuss von 0,2 Prozent. Im Vorjahr hatte das deutsche Defizit noch bei 0,8 Prozent gelegen.

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