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Eurozone driftet auseinander EU-Kommission will Euro-Länder strenger überwachen

Zehn Jahre nach dem Beschluss zur Währungsunion will die EU-Kommission nach Informationen der WirtschaftsWoche die Überwachung der Mitgliedsländer verstärken.

EU-Kommissar Joaquín Almunia Quelle: dpa

Finanzkommissar Joaquín Almunia wird am kommenden Mittwoch ein Papier zur Zukunft des Euro vorstellen. Darin fordert er: „Wir müssen die Überwachung ausweiten, um das makroökonomische Auseinanderdriften bei Inflation, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit anzugehen.“ Die Kommission beobachtet seit einiger Zeit mit Beunruhigung, dass es der Eurozone an Konvergenz fehlt.

Besonders Italien und Portugal haben extrem an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt, der 2005 reformiert wurde, zwingt die Mitgliedsländer lediglich zur Haushaltsdisziplin. Faktoren, die die Wettbewerbsfähigkeit beeinflussen, kann die Kommission bisher nicht überwachen.

„Ein Land kann alle Voraussetzungen des Stabilitätspaktes erfüllen, und trotzdem wirtschaftlich schlecht da stehen“, beschreibt ein Beamter aus Almunias Generaldirektion die bisherige Situation.

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