Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber, hat den Aufbau einer europäischen Spezialtruppe zur Abwehr von Angriffen aus dem Internet gefordert. „Ein erster Schritt zur europäischen Armee sollte der Aufbau einer europäischen Cyberabwehr-Brigade sein, damit sich Europa im Cybernetz gemeinsam gegen die zunehmenden Angriffe aus der Welt verteidigen kann“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Viele kleinere EU-Staaten könnten sich auf diesem Gebiet gar nicht allein verteidigen, aber gemeinsam sei die EU einsatzfähig.
Im Rahmen der Ständigen Militärischen Zusammenarbeit hatten die EU-Staaten im November beschlossen, unter deutscher Führung ein Koordinierungszentrum für Cyberabwehr aufzubauen. Es soll nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums unter anderem den Informationsaustausch bei EU-Einsätzen sowie deren Planung und Führung in Cyberangelegenheiten verbessern.
Eine Brigade umfasst in der Bundeswehr meist zwischen 1500 und 5000 Soldaten. Zum Umfang der Cyberabwehr-Brigade legte sich Weber nicht fest. Er betonte aber: „Es geht um einsatzfähige Strukturen.“
Weber fügte hinzu, in der europäischen Brigade sollten „die Soldaten, die am Rechner sitzen und uns im Internet verteidigen, die Europa-Fahne als Abzeichen tragen. Sie sollen EU-Soldaten sein.“
Bislang verfügt die EU über keine eigenen Soldaten, sondern stützt sich bei Einsätzen auf die Soldaten der Einzelstaaten. Neben dem Startschuss für die gemeinsame Armee will Weber ermöglichen, dass im EU-Rat der Mitgliedstaaten Beschlüsse zur Außen- und Sicherheitspolitik mit Mehrheit und nicht mehr zwingend einstimmig fallen. Die Abkehr von der Einstimmigkeit und die europäische Armee seien „die zwei Bausteine, an denen wir jetzt arbeiten müssen“.
