Berlin CSU-Vize Manfred Weber hat einen erstarkenden Nationalismus als größte Gefahr bei den Europawahlen im Mai 2019 bezeichnet. „Der Hauptgegner ist das Gespenst des Nationalismus“, sagte der Spitzenkandidat der konservativen europäischen Parteienfamilien EVP am Montag in Berlin. Die Bedrohungen für Europa seien so groß „wie seit dem Zweiten Weltkrieg“ nicht mehr. Gefahr drohe dabei nicht nur von außen, sondern auch von innen durch integrationsfeindliche Parteien. Weber attackierte in diesem Zusammenhang vor allem die AfD in Deutschland. „Die AfD ist die Brexit-Partei Deutschland“, sagte Weber.
Die EVP ist derzeit die größte Fraktion im Europäischen Parlament und liegt in Umfragen deutlich vorne. Sollte die EVP erneut stärkste Kraft werden, erhebt Spitzenkandidat Weber Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Er werde sich aber nicht mit den Stimmen rechtsradikaler Parteien wählen lassen, sondern setze auf ein Bündnis der europafreundlichen Kräfte, betonte er.
Weber kündigte an, dass er am Dienstag eine europaweite „Zuhörtour“ mit einem Besuch im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz starten wolle. Damit wolle er deutlich machen, dass er sich als Deutscher in der Verantwortung für frühere Gräuel sehe „und Europa die Antwort auf diesen Wahnsinn ist“. Zugleich bekannt er sich zu einer weiteren Demokratisierung der EU. Sollte er EU-Kommissionspräsident werden, werde er dem Europäische Parlament ein indirektes Initiativrecht für Gesetzesvorhaben geben.
