Der Bundesverband deutscher Banken sorgt sich um eine einseitige Regulierung der Banken im eigenen Land. Gemeint ist vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel, die seit Monaten eine höhere Eigenkapitalausstattung für größere Banken fordert, um so größere systemische Risiken „wie bei Versicherungsprämien üblich“ aufzufangen. In Istanbul widersprach nun Bankenpräsident Andreas Schmitz und stellte Merkels logische Schlussfolgerungen aus der Bankenkrise in Frage. „Die Größe von Banken ist nicht das Kernproblem“, sagte Schmitz am Rande der Weltbanktagung, „und sagt weder etwas über das Risikopotential einer Bank aus, noch über ihre Vernetzung im Finanzbereich.“ So habe sich gezeigt, dass nicht die größten Kreditinstitute staatliche Hilfen in Anspruch nehmen mussten.
Kritik an Plänen für Bankenaufsicht
Den Bankenverband treibt die Sorge um, dass ihre größten Institute mit der Deutschen Bank an der Spitze zu sehr an die Kandare genommen werden könnten. Das hätte schwerwiegende Folgen „für den Finanzstandort Deutschland und die Finanzierung der deutschen Wirtschaft“, so Schmitz. Auch der Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes, Manfred Weber, kritisierte die Bundesregierung, die sich „in den letzten Monaten zu sehr auf die Größe der Banken beschränkt“ habe. Die Bankenvertreter betonten, dass die Banken in den vergangenen Monaten von selbst ihre Eigenkapitalquoten „aktiv verbessert“ hätten.
Kritisch äußert sich der Bankenverband auch über Pläne der künftigen schwarz-gelben Koalition, die Bankenaufsicht bei der Bundesbank zu konzentrieren, statt sie wie bisher auf Bundesbank und BaFin aufzuteilen. Weber sagte, die Aufsicht sei eine politische Aufgabe, weshalb die Bundesbank dann unter die Oberaufsicht durch die Bundesregierung geraten würde. Damit würde aber „das hohe Gut der politischen Unabhängigkeit der Bundesbank gefährdet“.
