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Flüchtlinge US-Regierung lässt Schutzprogramm für Syrer auslaufen

Das US-Heimatschutzministerium will Syrien als ausreichend sicheres Herkunftsland einstufen. Ein Schutzprogramm für Flüchtlinge soll laut informierten Kreisen daher nicht mehr verlängert werden.

Eine aus Syrien geflüchtete Frau in Kalifornien: Der Schutzstatus für 7000 Syrier, die bereits in den USA leben, soll noch einmal um 18 Monate verlängert werden. Neue Anträge werden nicht mehr angenommen. Quelle: Reuters

WashingtonDie Regierung von US-Präsident Donald Trump will ihr Schutzprogramm für syrische Flüchtlinge auslaufen lassen. Wie die Nachrichtenagentur AP am Mittwoch aus informierten Kreisen erfuhr, soll zwar der Schutzstatus von 7000 Syrern, die bereits in den USA leben, für 18 weitere Monate erhalten bleiben. Neue Anträge werde die Regierung aber nicht annehmen, sobald das derzeitige Programm Ende März endet. Grund dafür ist demnach, dass das US-Heimatschutzministerium Syrien als ausreichend sicheres Herkunftsland einstufen will.

In der Trump-Regierung hatte es zuvor hitzige Debatten darüber gegeben, ob der Schutzstatus TPS, durch den Bürger aus unterschiedlichen Krisenländern auch vorübergehend eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in den USA erhalten, für Syrer weiter zur Anwendung kommen soll oder nicht. Einwanderungsgegner hatten sich dagegen ausgesprochen, das Außenministerium und andere Teile der Regierung dafür. Die offizielle Bekanntgabe der Entscheidung sollte noch am Mittwoch erfolgen.

Seit seinem Amtsantritt hat Trump auch den Schutzstatus für Bewohner anderer Länder wie Honduras und El Salvador aufgehoben, weil es in ihren Ländern nach Einschätzung der Regierung mittlerweile sicher genug ist, dass sie zurückkehren könnten. Honduras etwa erhielt den TPS-Status nach Hurrikan „Mitch“, der in dem zentralamerikanischen Land im Jahr 1998 7000 Menschen das Leben kostete. Für Bürger aus El Salvador galt der Schutzstatus seit einem Erdbeben 2001. In Syrien herrscht allerdings nach wie vor Bürgerkrieg.

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