Sofia Frankreichs Ankündigung eines härteren Vorgehens bei einem syrischen Chemiewaffeneinsatz ist in den Reihen der EU-Außenminister zum Teil zurückhaltend aufgenommen worden. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sieht die Vereinten Nationen am Zuge. „Die EU hat sich immer dafür ausgesprochen, dass die UN den möglichen Einsatz von Chemiewaffen überwacht“, sagte sie am Donnerstag in Sofia.
Vorsichtig äußerte sich Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. „Wir werden uns heute anhören, welche Position und vor allem welche Informationen Frankreich hat“, sagte er vor dem Treffen mit seinen Kollegen.
Deutlich wurde der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn: Eine erneute Debatte über Chemiewaffen bringe nur Unruhe und sollte deshalb vermieden werden, sagte er.
Seine österreichische Kollegin Karin Kneissl mahnte angesichts der Erfahrungen vor schnellen Festlegungen. Man habe 2013 eine ähnliche Situation gehabt, als es in Syrien zum Chemiewaffeneinsatz kam, sagte sie. „Und danach gab es in Washington, London und im Rest der Welt eine große Unsicherheit, wie man damit umgehen soll.“ Es sei nicht hilfreich, rote Linie zu ziehen, ohne sich über das weitere Vorgehen im klaren zu seien.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte Syrien am Dienstag mit einem Angriff gedroht, sollte der Führung des Landes der Einsatz von Chemiewaffen gegen die Bevölkerung nachgewiesen werden. „Frankreich wird angreifen“, sagte er.
Bislang gebe es zwar keine Beweise, dass Giftgas gegen Zivilisten verwendet worden sei. Er halte aber daran fest, dass mit chemischen Waffen eine rote Linie überschritten werde.
