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Freihandelsabkommen Kleinkrieg der Großmächte

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Der Teufel steckt im Detail

Wie sich die Welt abschottet
US-Präsident Barack Obama Quelle: dpa
Ein Straßenhändler in Indien Quelle: REUTERS
Ein Bauer füttert seine Kühe Quelle: dpa/dpaweb
Abbau von Seltenen Erden in einer Mine in Ganxian Quelle: dpa
Die Christusstatue auf dem Corcovado Quelle: dapd
Mitarbeiter der Volkswagen AG im VW-Werk in Kaluga Quelle: AP
Arbeiter entladen importierten Reis von einem Schiff Quelle: REUTERS

Ein Freihandelsabkommen hätte weit über den Automobilmarkt positive Effekte, die Schaffung des Binnenmarktes käme einem Konjunkturprogramm gleich, sagen Befürworter des Projekts. Ohne, dass der Staat Geld in die Hand nehmen müsste. Wachstum zum Nulltarif? Der "German Marshall Fund of the United States" – eine unabhängige US-amerikanische Stiftung, die sich der Förderung der transatlantischen Beziehungen  widmet – schätzt, dass eine 50-prozentige Reduzierung der Anzahl der Handelsbarrieren das Bruttoinlandsprodukt in Europa und den Vereinigten Staaten um jeweils 1,5 Prozentpunkte erhöhen würde. Ein vollständiges Freihandelsabkommen könnte gar bis zu sieben Millionen Jobs schaffen, so US-Experten.

Zu einer Zeit, in der in Südeuropa Massenarbeitslosigkeit herrscht und sich die Wachstumsraten in Europa bestenfalls nahe der Null-Linie bewegen, sind das starke Argumente. Doch der Teufel steckt im Detail.

Wissenswertes über die USA

Es geht um Macht und Arbeitsplätze vor Ort

Der Abbau der Zölle ist bis auf Ausnahmen weit vorangeschritten. Einfuhrzölle gibt es vor allem noch in der Automobilbranche, bei Chemikalien und Pharma-Produkten. Insgesamt aber machen die Abgaben bei der Einfuhr nur noch drei Prozent des transatlantischen Handels aus. Entscheidender ist, dass in sensiblen Bereichen Lösungen gefunden werden müssen: bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen und bei Agrarprodukten. Hier stehen sich die Parteien, angefeuert von den jeweiligen Lobbygruppen, kompromisslos gegenüber. Es geht um Macht und Arbeitsplätze vor Ort.

"Das Thema Öffentliche Auftragsvergabe ist für die EU besonders wichtig. Hier könnten die Verhandlungen aber besonders mühsam werden, weil die Auftragsvergabe teilweise in den Händen der einzelnen US-Bundesstaaten liegt", so Stormy-Annika Mildner und Claudia Schmucker in einem Beitrag für die "Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik". "Die Europäer kritisieren seit langem, dass der Vergabemarkt in den USA deutlich geschlossener ist als der der EU. Hier müssen die USA Entgegenkommen zeigen." Es ist mehr als fraglich, dass das geschieht.

Noch vertrackter ist die Situation bei Lebensmitteln: Die Europäer beschweren sich, dass Fleisch, Blumen und Tierprodukte nur unter strengsten Auflagen in die USA exportiert werden können. Die US-Amerikaner stören sich daran, dass ihr genmodifizierter Mais teils nur nach langem Prüfungsverfahren in den Handeln gelangt, teils die Zulassung untersagt bekommt. Wie beim Fleisch.

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