Freihandelsabkommen TTIP Chancen für schnelle Einigung sinken

Die Chancen auf einen Abschluss der Verhandlungen über das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) noch in diesem Jahr sinken.

Chlor-Hühnchen contra Pferde-Lasagne
Chlor-Hühnchen Quelle: dpa
 Keimbombe verzehrfertiger Salat Quelle: Fotolia
Radioaktiv bestrahlte Lebensmittel Quelle: Fotolia
H-Milch Quelle: REUTERS
Hormon-Fleisch Quelle: AP
Gentech-Gemüse Quelle: AP
 Rohmilchkäse Quelle: AP

„Ich sehe weder in der Substanz noch im Prozess eine Chance, dass unter luxemburgischer Präsidentschaft die TTIP-Verhandlungen abgeschlossen werden“, sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Luxemburg übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr turnusgemäß die EU-Präsidentschaft.

Was Deutsche und Amerikaner über TTIP denken

In den Verhandlungen sei bisher kein wichtiger Punkt geklärt worden, kritisierte der Sozialdemokrat Asselborn. Entscheidend sei, dass die USA und ihre Bundesstaaten öffentliche Ausschreibungen für Anbieter aus der EU öffneten. Die umstrittenen Schiedsgerichte kämen nur infrage, wenn sie öffentlich tagten, es eine Berufungsinstanz gebe und sie mit Richtern statt mit Rechtsanwälten besetzt würden. Grundsätzlich müssten die EU-Standards bei Verbraucherschutz und öffentlichem Dienst gewahrt bleiben. „Ich bin nicht bereit, für TTIP zu sterben“, sagte Asselborn.

In Arbeit
Bitte entschuldigen Sie. Hier steht ein Element, an dem derzeit noch gearbeitet wird. Wir kümmern uns darum, alle Elemente der WirtschaftsWoche zeitnah für Sie einzubauen.

Seit Juli 2013 verhandelt die EU mit den USA über TTIP. Mit rund 800 Millionen Verbrauchern würde so der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Täglich werden zwischen Europa und den USA Waren und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro gehandelt. Umwelt- und Verbraucherschützer, Sozialverbände und Gewerkschaften befürchten eine Angleichung der Standards auf geringerem Niveau und kritisieren zudem, dass die Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington im Geheimen stattfinden.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%