Peking Es ist der große Auftritt für Chinas Präsidenten. „China wir seine Türen nicht vor der Außenwelt verschließen, sondern weiter öffnen“, sagt Xi Jinping. „Wir werden sicherstellen, dass die Früchte des Erfolgs geteilt werden.“ Die Worte hallen beim Gipfeltreffen der Pazifikanrainer (Apec) am Wochenende in Lima nach. China ist der Sicherheitsanker und die Hoffnung der Staatschefs in ungewissen Zeiten.
Denn seit der US-Präsidentschaftswahl bricht das etablierte Machtverhältnis in der Region auf. Über Jahre hatten die USA ihre Nachbarn im Pazifik umworben, um die Transpazifische Partnerschaft (TPP) als Freihandelsabkommen voranzubringen. Doch der designierte US-Präsident Donald Trump hat bereits deutlich gemacht, dass die USA unter seiner Führung aus dem Pakt aussteigen werden.
Peking weiß das Machtvakuum zu nutzen. „Wir wollen eine Partnerschaft zum gegenseitigen Nutzen“, verspricht Präsident Xi. Und dazu hat bringt er einen eigenen Plan in Stellung: Die Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) soll der neue Freihandelspakt sein, der die Region voranbringt – auch oder gerade weil die USA erst gar nicht Teil der Verhandlungen sind.
Ohne die USA sei TPP nicht mehr viel Wert, urteilt der renommierte chinesische Ökonom Li Daokui. „Die Administration von Donald Trump bringe große Unsicherheiten für die Region“, sagt der Professor von der Pekinger Tsinghua Universität bei einem Wirtschaftsforum. Doch China habe die Chance, jetzt selbst als Vorreiter für mehr globalen Freihandel aufzutreten. „Peking hat über Jahre sehr von offenen Märkten profitiert. Jetzt kann China den Handel selbst antreiben“, gibt sich Li überzeugt.
Auch wenn Trump immer wieder China gedroht habe, sei ein Handelskrieg unwahrscheinlich, meint Li. „Trump wird es nicht so weit kommen lassen“, sagt der Ökonom. Der künftige US-Präsident könne zwar einzelne Produkte wie etwa Stahl mit hohen Zöllen belegen, aber allgemeine Einfuhrbeschränkungen für chinesische Produkte nach China würden der amerikanischen Wirtschaft zu sehr schaden. „Die Debatte zwischen Washington und Peking wird jetzt sicherlich ehrlicher geführt werden. Das kann langfristig sogar helfen“, meint Li.
Je mehr Zugang es zu anderen Märkten geben, desto besser, sagte der Australische Premierminister Malcolm Turnbull über RCEP am Rande des Gipfeltreffens in Lima. „Es ist ein eher klassischer Freihandelspakt, der auf den Abbau von Zöllen konzentriert ist. Er geht nicht so weit wie TPP“, sagte Turnbull.
Die Wirtschaftsgemeinschaft Apec repräsentiert 40 Prozent der Weltbevölkerung und 57 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Der Gruppe gehören 21 Länder und Regionen an. Ihre Staats- und Regierungschefs treffen sich einmal im Jahr zu den Asien-Pazifik-Gipfeln.
Der neuseeländische Premierminister John Key sagte, die USA seien zwar ein wichtiger Spieler in der Region, aber China werde das Machtvakuum zu füllen wissen, falls sich die Vereinigten Staaten unter Trump aus dem Freihandel in der Region zurückziehen sollten.
