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Freihandelszone Fünf Westbalkan-Staaten planen „kleines Schengen“

Fünf Nationen wollen einen „modernen Balkan“ schaffen. Nach dem Vorbild des Schengen-Abkommens der EU soll eine Freihandelszone entstehen.

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Albaniens Ministerpräsident Edi Rama (von rechts), Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev und Serbiens Präsident Aleksandar Vucic bei einer Pressekonferenz während des Treffens im nordmazedonischen Ohrid. Quelle: Reuters

Fünf der sechs westlichen Balkanstaaten wollen in ihrer Region die Grenzen abbauen. Ziel sei eine Freihandelszone nach dem Vorbild des Schengen-Abkommens in der EU, erklärten die Ministerpräsidenten Nordmazedoniens und Albaniens, Zoran Zaev und Edi Rama, der bosnische Regierungschef Denis Zvizdic sowie der serbische Präsident Aleksandar Vucic bei einem Treffen in Ohrid.

Montenegro wurde von Wirtschaftsministerin Dragica Sekulic vertreten. Sie bekräftigten zugleich, das ein EU-Beitritt ihr wichtigstes Ziel sei. Dazu gebe es keine Alternative, hieß es in ihrer Abschlusserklärung.

Bosnien-Herzegowina hat Interesse bekundet, dem auch „kleines Schengen“ genannten Projekt beizutreten. Als einziger Staat der Region war Kosovo bei dem Treffen in der nordmazedonischen Stadt nicht vertreten. Der kosovarische Präsident Hashim Thaci hatte erklärt, seine Teilnahme sei „bedeutungslos, solange Serbien und Bosnien-Heregowina nicht Kosovos Unabhängigkeit anerkennen“.

Die Beziehungen der Balkanstaaten sind nach dem Zerfall Jugoslawiens Anfang der 1990er Jahre und den Kriegen danach noch immer von Konflikten belastet. Der nordmazedonische Ministerpräsident Zaev machte deutlich, dass die Balkanstaaten das hinter sich lassen wollen: „Wir haben den Traum diskutiert, einen modernen Balkan zu schaffen, und einen besseren Ort zum Leben.“

Vucic sage, die Initiative für ein „kleines Schengen“ sei eine Chance für die teilnehmenden Länder, mehr als 220 Millionen Euro zu sparen, indem gemeinsame Zollkontrollen und Verwaltungsdienste geschaffen werden. „Wir erwarten, die Möglichkeit ausländischer Investitionen drastisch zu erweitern“, sagte er. Diese Initiative könne Menschen in der Region die Möglichkeit geben, ohne behördliche Barrieren in der Region zu arbeiten und zu reisen.

Der albanische Ministerpräsident Rama versprach, für einen „Balkan ohne Grenzen“ zu arbeiten und appellierte an Kosovo mit seiner mehrheitlich albanischstämmigen Bevölkerung, sich der Initiative anzuschließen.

Bei den EU-Beitrittsbemühungen befinden sich die sechs Westbalkanstaaten in unterschiedlichen Phasen. Montenegro und Serbien sind bereits in Beitrittsverhandlungen, Anträge Albaniens und Nordmazedoniens, den Aufnahmeprozess zu beginnen, wurden im Oktober von einigen EU-Mitgliedstaaten unter Führung Frankreichs blockiert.

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