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Freytags-Frage

Können Alleingänge einem Land zu Wohlstand verhelfen?

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Alleingänge verhelfen einem Land nicht zur Größe

Es gab und gibt immer wieder Verlierer des Strukturwandels, wobei technischer Fortschritt daran einen höheren Anteil als die Globalisierung hat. In einer solchen Situation müssen diese schuldlosen Verlierer die Chance erhalten, sich neue gut bezahlte Arbeitsplätze zu suchen, und in der Übergangszeit angemessen durch den Sozialstaat unterstützt werden. Dies setzt einen zielgenauen Sozialstaat sowie eine Bildungspolitik, die auch für Ältere noch Fortbildung anbietet, voraus.

Das Problem in der westlichen Welt ist, dass in der Vergangenheit Arbeitsplätze im Bereich niedriger Qualifikationen wegfielen, weil die Produktion in Entwicklungs- und Schwellenländer abwanderte. Die vielen neuen Jobs entstanden aber vielfach in höherqualifizierten Bereichen. Nicht alle waren darauf adäquat vorbereitet; dies sieht man sehr anschaulich in den USA. Dadurch hat die vormals gutverdienende Mittelschicht erheblich an Einkommen und Sozialstatus verloren. Das wurde lange nicht gesehen.
Gerade diese Bevölkerungsteile sind für die Sirenengesänge der Populisten sehr anfällig. Präsident Trump hat zum Beispiel versprochen, die Stahlproduktion zurück nach Amerika zu holen und chinesische Waren auszusperren. Dies klang sehr verlockend; dass er diese Versprechungen noch damit garnierte, der globalen Elite den Hahn abzudrehen und Amerika groß, das heißt auch ungebunden durch „schlechte“ multilaterale Abkommen, zu machen, hat seine Unterstützung eher noch gesteigert – er hat erfolgreich mit Ängsten gespielt.

Hinzu kommt das kulturelle Argument, das übrigens von links wie rechts vorgetragen wird. Die Globalisierung – so der Vorwurf – raube den Menschen die Identität, überall bestimmten globale Marken das Bild, und nationale oder regionale Eigenheiten würden an Bedeutung verlieren. Amerikanischer Pop verdränge das französische Chanson, deutsche Autorenfilme hätten gegen Hollywood keine Chance. Die Linke sieht die Entwicklungsländer als Opfer, die Rechte fürchtet den Austausch der Bevölkerung. Die Empirie stützt beide Sichtweisen nicht.

Es fällt dennoch nicht leicht, gegen diese Narrative zu argumentieren. Das bloße Versprechen auf Besserung reicht nicht aus. Es muss auch glaubwürdig vermittelt und durchgesetzt werden, dass jeder einzelne Mensch in den reichen Ländern eine Chance auf den Aufstieg hat und dass Jobverluste nur kurzfristig ein Problem sind. Da muss noch einiges geschehen.
Es gibt aber positive Signale, ironischerweise vielfach ausgehend von den Populisten, deren Versprechen mit ihrer Politik nicht eingehalten werden können, wie sich gerade in den USA, aber auch bereits in Europa, zum Beispiel in Italien zeigt:

• Der vom US-Präsidenten Trump angezettelte Handelskrieg kostet nicht nur in China oder der Europäischen Union (EU) Einkommen und vernichtet Arbeitsplätze, sondern schädigt auch die amerikanische Wirtschaft und damit auch Trumps Kernwähler. Gerade die Autoindustrie leidet unter höheren Stahlrechnungen und Lieferengpässen; auch sinken zum Beispiel die Verkäufe amerikanischer Landwirte nach China dramatisch. Langsam dämmert es den amerikanischen Wählern, dass Amerika nicht im Alleingang groß wird.


• Hinzu kommt, dass die Drohungen aus Washington, Zölle für europäische Produkte massiv anzuheben, nicht nur die üblichen Verdächtigungen wie der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), sondern auch Globalisierungskritiker wie Gewerkschaften oder erklärte Gegner transatlantischen Freihandels wie die Grünen aufgeschreckt haben. Es dämmert manchem, dass die guten Einkommen in Deutschland auf der internationalen Arbeitsteilung basieren. Insofern ist der amerikanische Präsident ein wichtiger, wenn auch unfreiwilliger Treiber der Wiederbelebung des Multilateralismus.


• Die Drohungen der neuen italienischen Regierung gegenüber der EU und ihr Streit mit der Europäischen Kommission haben sich in Luft aufgelöst; auch ihre vollmundigen Versprechungen sind nicht zu halten. Italien sollte besser nicht auf die Idee kommen, die EU zu verlassen.


• Dies zeigt auch das nachgerade lächerliche Auftreten der Brexiteers und noch stärker die jetzt schon sichtbaren Auswirkungen des geplanten Brexit auf die britische Wirtschaft und damit die Menschen im Vereinigten Königreich.


• Auch ändert sich die Sicht auf global agierende Unternehmen und ihr bisweilen durchaus dubioses Wettbewerbsverhalten im Moment – vor allem bei Regierungen. Man erkennt zunehmend an, dass Marktwirtschaften nicht funktionieren, wenn einzelne Akteure über Marktmacht verfügen und andere ausbeuten können – eine Erkenntnis, die Walter Eucken schon in den 1940ern eindrucksvoll formuliert hat und die Pate stand für die Etablierung der Sozialen Marktwirtschaft. Es kann durchaus erwartet werden, dass der Einfluss von Global Players auf die Politik in Zukunft schwindet.


• Und schließlich habe viele politische Entscheidungsträger im sogenannten Westen begriffen, dass die in den 1940ern geschaffenen Regelwerke und Institutionen nicht mehr den heutigen Ansprüchen genügen. So wird zum Beispiel energisch an einer Reform der WTO gearbeitet.


Dies sind einige Beispiele, die Mut machen. Nicht nur die deutsche Bundeskanzlerin, sondern im Grunde Politiker aus allen großen Ländern einschließlich China haben erkannt, dass Alleingänge einem Land nicht zur Größe verhelfen, sondern Wohlstand und Frieden gefährden. Sie arbeiten an der Modernisierung des Multilateralismus.
Diejenigen, die an nationalistischer Politik festhalten, sorgen durch deren Ergebnisse für sehr anschauliche Negativbeispiele und tragen so dazu bei, dass die Begeisterung für diese Politik im Zeitablauf abnimmt. Vor diesem Hintergrund kann man optimistisch sein, dass die multilaterale Ordnung eine verheißungsvolle Zukunft hat.

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