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Freytags-Frage

Wie soll die EU auf den Handelsstreit reagieren?

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Für das Leben nach Trump

Man kann davon ausgehen, dass eine normale Verhandlung mit Präsident Trump wenig Sinn macht, da er gerade nicht am Wohlergehen der USA interessiert ist. Aber es gibt ein Leben nach Trump, und in Washington sitzen nach wie vor sehr viele rationale Entscheider in relevanten Positionen. Mit diesen muss die EU ihre transatlantischen Beziehungen weiterhin pflegen. Sie darf sich nicht provozieren lassen.

Trotzdem sollte sofort eine Klage vor der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht werden, wenn die Strafzölle auf Stahl und Aluminium wirklich kommen. Selbst wenn die Ergebnisse des Streitschlichtungsverfahrens erst in einigen Jahren feststehen und selbst wenn die US-Administration sich daran nicht gebunden fühlen sollte, ist dieser Weg der richtige. Er ist eine legitime Antwort auf illegitimes und illegales Verhalten.

Dazu sollten die Europäer endlich ihre eigene Doppelzüngigkeit aufgeben. Denn während sie beklagen, dass die US-Administration europäische Exportprodukte benachteiligen will, verhält sich die EU genauso gegenüber vielen Entwicklungsländern. Zolleskalation in der Nahrungsmittelindustrie sorgt dafür, dass die Wertschöpfung in diesem Sektor in der EU verbleibt, weil nur die Rohstoffe dafür aus den afrikanischen oder asiatischen Ländern importiert werden.

Außerdem hat Präsident Trump Recht, wenn er beklagt, dass die EU höhere Zölle gegenüber amerikanischen Autos erhebt als die USA für europäische Fahrzeuge. Man könnte ihm entgegenkommen und die Zölle auf das amerikanische Niveau senken. Paradoxerweise ergibt sich aus der verworrenen Situation sogar eine Chance. Die EU könnte die US-amerikanische Abwendung vom Freihandel dazu zu nutzen, die multilaterale Handelsordnung wiederzubeleben. Zulange schon ist die WTO geschwächt, weil niemand am Abschluss der Doha-Runde interessiert ist und sich viele Länder, darunter die EU, um weitere regionale Integrationsabkommen bemühen. Diese haben immer eine desintegrative Dimension, weil sie zwischen Mitgliedern und Nichtmitgliedern unterscheiden. Durch neue multilaterale Initiativen und Stärkung der WTO kann die EU ein echtes Gegengewicht gegen protektionistischer werdende USA bilden und für die Entwicklungs- und Schwellenländer wieder ein ernstzunehmender Partner werden.

Anstatt über Handelskriege zu philosophieren, sollte die EU ihre Verantwortung ernst nehmen und sich als ein kluger und rationaler Verfechter vertieften Welthandels positionieren. Dazu gehört auch, die entwicklungsfeindliche Handelspolitik vor allem im Agrarsektor zu überdenken und auf unnötige Eskalation zu verzichten. Es ist etwa hundert Jahre her, dass eine Protektionsspirale in einem Desaster endete. Daraus sollte die Menschheit gelernt habe, vor allem in Europa. Kommissionspräsident Juncker hat sicherlich Recht mit seiner Behauptung „We can also do stupid“. Aber nicht alles, was man kann, sollte man auch tun.

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