Freytags-Frage

Gelingt der Abschluss der Doha-Runde?

Ein erneutes Scheitern der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation wäre eine Blamage. Die Leidtragenden wären insbesondere die Entwicklungs- und Schwellenländer.

Diese Volkswirtschaften hinken hinterher
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Ab Montag findet in Bali die neunte Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) statt. In den vergangenen Wochen hat es zähe und langwierige Verhandlungen des sog. Trade Negotiations Committee, also des für die Verhandlungen zum Abbau der Barrieren zuständigen Komitees, gegeben. Insgesamt sind 10 Papiere entstanden, die sich mit einigen Kernthemen der Doha Development Agenda (DDA), d.h. Landwirtschaft, Handelserleichterungen und Entwicklungsfragen befassen.

Die inhaltlichen Ergebnisse liegen dem Verfasser nicht vor. Der Generaldirektor der WTO, Roberto Azevėdo, hat in seinem Bericht vom 26. November recht optimistisch auf die Ministerkonferenz geblickt. Es gebe nur noch wenige Dinge für die Minister zu verhandeln, diese seien aber nicht unkritisch. Das leuchtet ein, denn ansonsten hätte man sie ja nicht offen lassen müssen. Der Generalsekretär wies auch darauf hin, dass ein erneutes Scheitern der Ministerkonferenz eine echte Blamage wäre.

Worum geht es? Die multilaterale Handelsordnung mit ihren allgemeinverbindlichen und für alle geltenden Regeln, und vor allem mit ihren Prinzipien, nämlich dem Verbot neuer Protektionsmaße (Liberalisierungsgebot), der Reziprozität, dem Inländerprinzip und dem Meistbegünstigungsprinzip, d.h. dem Gebot der Nichtdiskriminierung, hat offenbar an Bedeutung verloren. Protektionismus findet immer weniger an der Grenze statt, sondern drückt sich in intransparenten Fördermaßnahmen für einzelne Branchen, in diffusen Verbraucherschutzmaßnahmen und anderen nicht-tarifären Handelsbarrieren aus.

Zusätzlich hat seit der Gründung der WTO vor knapp 20 Jahren die Anzahl der regionalen und bilateralen Freihandelsabkommen enorm zugenommen. Weitere wichtige Abkommen werden verhandelt, zu nennen sind in erster Linie das transatlantische und das transpazifische Abkommen, die jeweils mit Beteiligung der Vereinigten Staaten geplant sind. Jüngst war die Rede von chinesisch-europäischen Verhandlungen. Diese regionalen und bilateralen Abkommen unter Beteiligung gerade der großen und der aufstrebenden Handelsmächte sind vermutlich in ihren Wirkungen besonders negativ für die Entwicklungs- und Schwellenländer.

Fasst man diese Tendenzen zusammen, scheint es so zu sein, dass die WTO kurz davor steht, irrelevant zu werden. Ein Scheitern der multilateralen Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde würde der regelgebundenen und transparenten Welthandelsordnung schweren Schaden zufügen und den regionalen Abkommen erheblich Schub verleihen.

In Arbeit
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Insbesondere die Entwicklungs- und Schwellenländer würden sehr darunter leiden, wie gerade das Beispiel Afrika zeigt. Dort hat man am Aufschwung in den BRICS vor allem wegen der gestiegenen Rohstoffnachfrage recht stark partizipiert. Nun geht es darum, dass sich Afrika aus seiner Rolle als Rohstofflieferant löst und dass sich diese Unternehmen stärker in die sog. globalen Wertschöpfungsketten einbinden. Dazu bedarf es neben den politischen und wirtschaftspolitischen Voraussetzungen vor Ort (Stichworte sind Korruptionsbekämpfung, Eigentumsrechte, Verwaltungsreformen, Steuerreformen etc.) der weiteren Marktöffnung. Die DDA ist dafür grundsätzlich recht gut geeignet, weil die aus Sicht der Entwicklungsländer relevanten Fragen gestellt werden. In der Tat spricht viel dafür, dass ein Durchbruch der Verhandlungen im Agrarsektor im Verbund mit Handelserleichterungen und spezifisch auf Entwicklungsländer abzielenden weiteren Vereinbarungen den positiven Trend Afrikas verstärken und die Integration der afrikanischen Unternehmen in die Weltwirtschaft intensivieren. Die Afrikanische Union hat auf ihrer Handelsministerkonferenz im Oktober dieses Jahres noch einmal stark dafür geworben.

Wie wahrscheinlich sind ein Erfolg der Ministerkonferenz und ein Durchbruch bei den Doha-Verhandlungen? Blickt man auf die vergangenen 12 Jahre (solange läuft die Doha-Runde bereits), könnte man sehr pessimistisch sein. Allerdings gibt es auch gute Signale, denn weder in der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise noch in der europäischen Staatsschulden- und Strukturkrise (kurz Eurokrise) hat es nennenswerte protektionistische Auswüchse gegeben. Die Welt ist insgesamt klüger geworden, was die Handelspolitik betrifft. Angesichts der einigermaßen ruhigen weltwirtschaftlichen Lage mit einem erwarteten und vor allem von den Schwellen- und Entwicklungsländern getriebenen moderaten Aufschwung im kommenden Jahr könnte es die Bereitschaft der Regierungen geben, der Welt eine gute Nachricht zu überbringen. Lassen wir uns überraschen.

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