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Freytags-Frage

Was kann den TTIP-Abschluss verhindern?

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Inakzeptabel ist nur das Scheitern

Was also ist zu tun? Erstens gilt es, die Verhandlungen zügig zum Abschluss zu bringen. Nur dann kann der amerikanische Präsident beide Abkommen synchron zur Abstimmung im Kongress vorlegen. Die Kosten einer Ablehnung dieses Paktes durch den Kongress für die amerikanische Wirtschaft sind sehr hoch. Eine Bündelung erhöht derart die Wahrscheinlichkeit eines Erfolges.

Das wissen natürlich auch die Organisatoren der Anti-TTIP-Bewegung. Deshalb müssen ihnen die Argumente entzogen werden. Also sollten zweitens die Europäische Kommission und auch die Bundesregierung nicht nachlassen in ihren Bemühungen, den Menschen die Vorzüge von TTIP für Jobs und Wohlstand zu erklären. Gerade die Mittelschicht in Deutschland, die sich so vehement gegen TTIP äußert, muss darüber aufgeklärt werden, dass es ihre Jobs und die ihrer Kinder sind, die sie gefährden.

Denn es steht zu befürchten, dass Europa erheblich zurückfallen und an Einfluss verlieren wird, wenn es TPP, aber nicht TTIP gibt. Das Zentrum der Weltwirtschaft würde dann wohl im pazifischen Raum liegen. Vermutlich werden dann außerdem Standards gelten, die unter europäischen Standards liegen – dies kann nicht im europäischen Interesse sein. Die Regierung muss mehr investieren, die Menschen zu überzeugen.

Ärger um die Schiedsgerichte

Dazu gehört natürlich auch, deren Sorgen ernst zu nehmen und genau zu erläutern, wie man sie berücksichtigen will. Denn es reicht nicht aus, die Transparenz zu erhöhen und die Zwischenergebnisse der Verhandlungen ins Netz zu stellen. Die Website der EU diesbezüglich wird nicht häufig aufgerufen. Also muss mehr aktiv erklärt werden, auch auf die Gefahr hin, dass einige sowieso nur glauben, was sie glauben wollen.

Drittens sollte auch die Wirtschaft deutlich machen, dass ihre Interessen auch die Interessen der Mitarbeiter und damit der Bürger sind. Es ist nämlich längst nicht mehr angemessen, zwischen Kapital und Arbeit diesen einfachen Gegensatz aufzumachen. Moderne Unternehmen sind Partnerschaften, die voneinander und von den Regeln und Rahmenbedingungen abhängen. TTIP wird die Chancen für diese Partnerschaften erhöhen, bzw. das Scheitern senkt sie enorm.

In Arbeit
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Vor diesem Hintergrund müssen die Ereignisse dieser Woche in der Europäischen Kommission keine Panik auslösen. Sie sollte aber weiterhin daran arbeiten, TTIP schnell zum Abschluss zu bringen. Ein vollkommener bilateraler Freihandel ist ohnehin nicht zu erwarten, also kann man auch Kompromisse und Übergangslösungen akzeptieren.
Inakzeptabel ist nur das Scheitern.

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