Freytags-Frage

Kann sich der G7-Gipfel zu Großem aufschwingen?

Die sieben größten Industriestaaten der Welt sind lethargisch und uneins. Dabei gibt es viel zu tun – ob in der Flüchtlingskrise oder im Verhältnis zu Russland. Vier Punkte, wie die G7 die Welt besser machen könnten.

G7-Gipfel in Japan Quelle: dpa

Gestern begann der diesjährige G7-Gipfel in Japan, genauer gesagt auf der Halbinsel in Ise Shima, einer religiösen Kultstätte Japans. Passend zur dezentralen Lage hat die Weltöffentlichkeit diesen Gipfel im Vorfeld weitgehend ignoriert. Zu unwichtig erscheint das Treffen der Staatschefs bzw. Chefin der bedeutendsten Industrienationen vor dem Hintergrund der zahlreichen Krisen, die es zur Zeit weltweit zu konstatieren gilt. Offenbar traut man den Führungskräften der Industrieländer nicht viel zu.

Dabei gibt es viel zu besprechen und zu regeln. Stichworte sind Flüchtlingsprobleme und desintegrative Bestrebungen in Europa, Streitigkeiten der Europäischen Union mit den Autokraten in Russland und in der Türkei, Krieg in Syrien, Territorialkonflikte in Asien, die Umsetzung der Klimabeschlüsse und eine immer noch recht lahme Weltwirtschaft. Nun lässt sich nicht alles auf einmal regeln, doch gibt es durchaus starke Signale, die der G7-Gipfel aussenden kann und die zum neudeutsch formuliert “Game-changer“ werden könnten.

Sieben Dinge, die man über G7 wissen muss

Da wäre zunächst das Flüchtlingsproblem, das nicht nur in den Herkunftsländern der vielen Flüchtenden ein Drama bezeugt, sondern auch in den Zielländern für interne Probleme sorgt. Es wird offenkundig, dass sich das Problem nicht an der türkisch-griechischen Grenze lösen lässt. Dazu scheint gerade beim türkischen Präsidenten keine Bereitschaft zu bestehen. Das Problem besteht weltweit, darauf hat die Europäische Union (EU) gestern verwiesen und entsprechende Forderungen gestellt, weltweit und hat seine Ursachen in den Entwicklungsländern und dem Krisenherd in Nordafrika.

Und in der Tat zeigt ein Blick in den von der G7 veröffentlichten Fortschrittsbericht zu den auf dem Gipfel 2009 in Italien eingegangenen Verpflichtungen, dass das Entwicklungsproblem weiterhin im Zentrum der Arbeit der G7 steht und ernst genommen wird. Allerdings zeigt sich auch, dass die Strategie konventionell bleibt. Es werden Output-Größen (Zugang zu Bildung, Gesundheit und Wasser etc.) definiert und Zwischenergebnisse auf dem Weg dorthin präsentiert (zumeist mit positivem Urteil). Es ist unbestritten, dass viele Entwicklungsländer sich zum Positiven verändern, der Anteil der G7 daran ist jedoch bislang eher bescheiden.

In Europa droht darüber hinaus eine Desintegration, wenn es nicht gelingt, Großbritannien in der EU zu halten, und wenn die Geldpolitik weiterhin, d.h. über einen längeren Zeitraum dazu missbraucht wird, Reformen zu verhindern. Der erste Fall ist klar und für alle Beobachter offensichtlich, während das Problem der durch Geldpolitik unterstützten Reformunwilligkeit bislang kaum wahrgenommen wird.

Man könnte die Sorgen der Bürger und ihre Hinwendung zu Anti-Establishment-Parteien mit simplen, aber unzureichenden Lösungen, bei gleichzeitiger tiefer Krise der meisten Regierungsparteien, aber durchaus als Indiz dafür betrachten. Denn es ist naiv zu glauben, mit einer Beendigung der Flüchtlingskrise verschwänden die AfD oder der Front National wieder.

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