Friedensverhandlungen Syrische Opposition lehnt Dialog mit Assad ab

Eine politische Lösung des Syrienkonflikts ist nach Ansicht Russlands und der UN weiter möglich. Allerdings lehnt Syriens wichtigster Oppositionsblock den Dialog mit dem Regime um Präsident Assad ab.

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Syrische Rebellen bei einer Demonstration in Aleppo. Quelle: dapd

Istanbul/Moskau Russland und der UN-Sonderbeauftragte Lakhdar Brahimi zeigen sich zuversichtlich für eine politische Lösung in Syrien. Die Situation in dem arabischen Land sei aber äußerst schwierig, sagte Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen mit Brahimi in Moskau der Agentur Interfax zufolge. „Die Auseinandersetzung eskaliert, die Zahl der toten Zivilisten steigt“, so Lawrow.

Er forderte zugleich eine Rückkehr der UN-Beobachter nach Syrien. Nötig sei eine Aufstockung des Kontingents, um eine Waffenruhe zu überwachen, sagte der Minister. Er kritisierte, dass terroristische Angriffe zunähmen.

Eine Einladung Russlands zum Dialog mit dem Regime von Präsident Baschar al-Assad hat Syriens wichtigster Oppositionsblock abgelehnt. Der Vorsitzende der Nationalen Syrischen Koalition, Moas al-Chatib, sagte am Samstag dem Nachrichtensender Al-Dschasira, das Bündnis werde sich nicht an Verhandlungen mit dem Regime über eine Lösung des Konflikts beteiligen. „Wir werden nicht nach Moskau gehen“, betonte er. Al-Chatib forderte Russland auf, sich für seine Pro-Assad-Politik zu entschuldigen.

Russland hat die Weigerung der syrischen Opposition zu einem Dialog mit der Regierung als „Weg in die Sackgasse“ kritisiert. Forderungen der Gegner von Präsident Baschar al-Assad, dass Russland sich für seine Position in dem Konflikt entschuldigen müsse, seien zudem völlig überraschend, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Samstag nach einem Treffen mit dem UN-Sonderbeauftragten Lakhdar Brahimi in Moskau. Brahimi warnte, dass Syrien zu einem zweiten Somalia werde, falls der Konflikt nicht politisch gelöst werde.

Der UN-Sonderbeauftragte für den Syrien-Konflikt, Lakhdar Brahimi, will an diesem Samstag in Moskau um Unterstützung für seinen Friedensplan werben. Zuletzt hatte der algerische Diplomat dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Damaskus seinen Plan für eine Übergangsregierung vorgestellt. An dieser Regierung sollen alle politischen Kräfte des Landes beteiligt werden.

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