Frontex Weniger unerlaubte Grenzübertritte an EU-Außengrenzen

Seit dem Rekordjahr 2015 ist die Zahl der unerlaubten Grenzübertritte nach Europa stark gesunken. Aber: Der Migrationsdruck bleibe gewaltig.

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Der Frontex-Direktor sieht immer noch Probleme bei der Rückführung. Quelle: AP

Die Zahl der irregulären Grenzübertritte an den EU-Außengrenzen ist nach Angaben der europäischen Grenzschutzagentur Frontex 2019 stark gesunken. Bis Jahresende dürften rund 120.000 illegale Einreisen in die Europäische Union gezählt werden, sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri der „Welt“. Im Vergleich zum Vorjahr sei das ein Rückgang um rund zehn Prozent und deutlich weniger als im Rekordjahr 2015, als Frontex 1,2 Millionen unerlaubter Grenzübertritte registriert habe.

„Die Zahlen sind aktuell zwar geringer, der Migrationsdruck nach Europa bleibt aber gewaltig“, sagte Leggeri. „Außerdem beschäftigten uns die vielen Migranten, die in den vergangenen Jahren in die EU gekommen sind.“ Relativ viele reisten innerhalb des eigentlich grenzkontrollfreien Schengen-Raums weiter. „Sie stellen in mehreren Mitgliedsstaaten Asylanträge - das verstößt gegen die EU-Regeln.“ Zudem gebe es immer noch Probleme mit Rückführungen. Hier wolle Frontex helfen.

Außerdem würden weiterhin nicht alle Asylbewerber bei der Einreise registriert. „Viele nutzen dann die Chance und ziehen weiter in ihr Wunschland“, sagte Leggeri. Nach den Dublin-Regeln ist normalerweise jenes Land für einen Asylbewerber zuständig, in dem dieser zuerst europäischen Boden betreten hat.

Für die steigenden Zahlen Schutzsuchender, die aus der Türkei in die EU kommen, sieht Leggeri mehrere Gründe. „Die Türkei setzt mittlerweile ihre Wohnortzuweisung konsequent durch – viele Migranten wollen sich das aber nicht vorschreiben lassen und machen sich jetzt auf nach Westen“, sagte er. Zudem sei die Zahl der Afghanen deutlich angestiegen. „Dabei handelt es sich nicht nur um Personen, die aus ihrer Heimat fliehen. Wir bemerken auch viele, die im Iran gearbeitet haben, jetzt in der Wirtschaftskrise ihren Arbeitsplatz verloren haben und nun über die Türkei nach Europa wollen.“

Im Iran leben nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerkes UNHCR von Anfang Dezember etwa eine Million registrierte afghanische Flüchtlinge. Nach Schätzungen sollen sich weitere zwei Millionen Afghanen im Land aufhalten.

Nachdem die USA aus dem Atomdeal mit dem Iran ausgestiegen sind und weitere Sanktionen gegen das Land verhängt haben, hat sich die Wirtschaftskrise verschärft. Als eine Folge stiegen die Devisenkurse, und die nationale Währung Rial ist nur noch die Hälfte wert. Die afghanischen Gastarbeiter erhalten ihren Lohn in Rial, sie tauschen die Rial dann in Dollar oder Euro um und schicken das Geld an ihre Familien in Afghanistan. Weil der Rial so viel an Wert verloren hat, bleibt beim Umtausch nicht mehr viel übrig. Afghanen im Iran berichten, dass deshalb immer mehr Landsleute nach Afghanistan zurückkehren oder versuchen, über die Türkei nach Europa zu gelangen.

Frontex soll in den kommenden Jahren mehr Personal bekommen. Derzeit ist der Aufbau einer Reserve von 10.000 Einsatzkräften bis 2027 geplant.

Mehr: Viele der überbelegten Flüchtlingslager in Griechenland werden geschlossen. Für die Migranten wird die Lage damit nicht zwingend besser. Sie sollen zurück in die Türkei.

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