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G20-Gipfel Verhandlungen über EU-Spitzenposten kommen offenbar voran

Die Gespräche über die Neubesetzung von EU-Spitzenposten kommen laut Donald Tusk voran. Er wolle am Rande des Gipfels Gespräche mit den dort vertretenen EU-Staats- und Regierungschefs führen.

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„Ich habe das Gefühl, dass wir näher an einer Lösung sind“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk. Quelle: Reuters

Osaka Die schwierigen Verhandlungen über die Neubesetzung von EU-Spitzenposten kommen offensichtlich voran. „Ich habe das Gefühl, dass wir näher an einer Lösung sind“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Freitag am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka. Es sei aber noch zu früh, um etwas Konkreteres zu sagen. Er wolle am Rande des Gipfels weitere Gespräche mit den dort vertretenen EU-Staats- und Regierungschefs führen. Dazu zählen neben Bundeskanzlerin Angela Merkel auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez.

Die drei Politiker gelten als die einflussreichsten Akteure in dem Auswahlprozess. Schwierig machte die Lage aber, dass sie unterschiedlichen europäischen Parteifamilien angehören. Macron gehört zur Gruppe der liberalen Staats- und Regierungschefs. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez ist hingegen Mitglied der europäischen Sozialdemokraten und Merkel der christdemokratischen Parteienfamilie EVP.

Bei dem kniffligen Personalpaket geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sowie vier weitere Spitzenposten. Die Christdemokraten wollen, dass ihr Europawahl-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) Junckers Job bekommt und argumentieren, dass die Europäische Volkspartei (EVP) bei der EU-Wahl die meisten Stimmen bekommen hat. Liberale und Sozialdemokraten wollen diese Argumentation jedoch nicht akzeptieren.

Die Beratungen im großen Kreis der Staats- und Regierungschefs zu diesem Thema waren beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche ergebnislos zu Ende gegangen. Nun gibt es am Sonntag ein weiteres 28er-Treffen in Brüssel. Spekulationen, dass es bereits vorher in Japan Klarheit geben könnte, erteilte Tusk eine Absage. „Erwarten sie keinen weißen Rauch hier in Osaka“, sagte der EU-Ratspräsident.

Mehr: Weber vor dem Aus: Welche Alternativkandidaten EU-Kommissionspräsident werden könnten, lesen Sie hier.

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