Düsseldorf Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries setzt in der G20-Gruppe auf einen Fahrplan für die Digitalisierung. „Der digitale Fortschritt endet nicht an nationalen Grenzen“, betonte Zypries vor der ersten Digitalministerkonferenz der führenden Industrie- und Schwellenländer am Donnerstag in Düsseldorf. Deshalb würden für globale Entwicklungen internationale Lösungen gebraucht.
Die Chancen der Digitalisierung müssten für alle nutzbar gemacht werden. Dazu werde ein Handlungsrahmen für Prinzipien der Digitalisierungspolitik benötigt. Die G20 wolle einen solchen Fahrplan vorlegen. „Ein schnelles Internet für alle bis 2025, einheitliche technische Standards und lebenslange digitale Bildung sind drei wesentliche Zielsetzungen“, betonte die Ministerin. „Wir sind dabei, eine gute Erklärung zu verabschieden.“
Zypries warnte zugleich vor Abschottungstendenzen im Handel. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir freien Handel auch in einer digital vernetzten Weltwirtschaft brauchen - völlig egal, ob analog oder digital“, sagte die SPD-Politikerin. „Bei Protektionismus kommt auf alle Fälle nichts Gutes heraus.“ Die neue US-Regierung unter Präsident Donald Trump setzt auf eine „America First“-Politik. Die Gespräche mit der US-Delegation bei dem Treffen gestalteten sich aber konstruktiv, sagte Zypries.
Auf der Konferenz soll es laut Zypries um die Frage gehen, wie möglichst alle Menschen von der Digitalisierung profitieren könnten. Diese dürfe nicht nur in großen Industrieländern und in den Metropolen stattfinden. Zentren und die Peripherie dürften nicht weiter auseinanderdriften.
Zypries gesteht deutschen Rückstand ein
Entscheidend für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstumsmöglichkeiten sei eine leistungsfähige Netzinfrastruktur. „Wir sind da in Deutschland - das wissen Sie alle - bei weitem nicht Spitzenklasse“, gestand Zypries ein. Deutschland müsse bis zum Jahr 2025 Gigabitnetze aufbauen. Nur diese seien zukunftsfest und könnten den steigenden Datenfluss bewältigen. Allein in Deutschland gehe es um Investitionen von rund 100 Milliarden Euro. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist vorgesehen, dass bis 2018 alle Haushalte mit Internet mit einer Geschwindigkeit von 50 Megabit in der Sekunde ausgestattet sind. Ein Gigabit ist 20-mal so schnell.
Zypries hatte in einem Reuters-Interview bereits das hohe Wachstumspotenzial betont, das mit der digitalen Entwicklung in Wirtschaft und Gesellschaft für alle Länder verbunden sei. „Bis 2025 eröffnet beispielsweise allein die Digitalisierung der Industrie zusätzliche Wertschöpfung in Höhe von rund 425 Milliarden Euro in Deutschland“, sagte die Ministerin.
